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Uganda: Strafgerichtshof fordert Festnahme von Joseph Kony

Meldung vom 16.07.2009

Luis Moreno Ocampo, der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofes (ICC) in Den Haag, fand sich am 11. Juli zu Unterredungen in Uganda ein. Bei seinem Aufenthalt hat Moreno Ocampo mit Nachdruck die Festnahme von Rebellenführer Joseph Kony gefordert. Der ICC-Haftbefehl gegen Kony liegt seit 2005 vor.

Der Chef der Widerstandsarmee des Herrn (LRA) wird beschuldigt, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in 33 Fällen begangen zu haben. Die Anklage umfasst unter anderem Mord, sexuelle Versklavung, Vergewaltigung und Zwangsrekrutierung von Kindersoldaten. „Kony muss der Prozess gemacht werden“, betonte Moreno Ocampo. Ihn zu töten, wäre keine Lösung. Seit 22 Jahren überziehe der Rebellenführer den ugandischen Norden mit Gewalt und Brutalität. Es sei längst überfällig, Kony zu stoppen.

Moreno Ocampo machte auch darauf aufmerksam, dass alle ICC-Vertragsstaaten in der Region um die großen afrikanischen Seen zur Inhaftierung von Kony verpflichtet sind, sollten sie ihn auffinden und festnehmen können. Dieser Appell ergeht nicht nur an Uganda, sondern auch an die Demokratische Republik Kongo (DRC) und die Zentralafrikanische Republik (CAR). Alle drei Staaten sind ICC-Vertragsstaaten.

Kony und seine Mitstreiter sind seit gescheiterten Vermittlungsversuchen in der Demokratischen Republik Kongo und in der Zentralafrikanischen Republik untergetaucht. Bislang sind alle Versuche misslungen, Kony und die vier weiteren LRA-Kommandeure, gegen die der ICC einen Haftbefehl ausgestellt hat, zu ergreifen.

Die Unterredungen mit Moreno Ocampo drehten sich auch um die Position der Regierung in Kampala zum ICC-Haftbefehl gegen den sudanesischen Staatspräsidenten Omar al-Bashir. Al-Bashir beabsichtigt offenbar, zum Monatsende in Uganda an einer Konferenz teilzunehmen. Der ugandische Minister für internationale Belange, Henry Okello Oryem, sagte Moreno Ocampo zu, man fühle sich dem ICC verpflichtet. Entsprechend würde al-Bashir festgenommen, falls er ugandischen Boden betritt.




Quelle: Gebende Hände-Redaktion; nach einer Information von: afrika.info