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Hillary Clinton auf Afrika-Reise: Kritik an Kenia |
Meldung vom 06.08.2009
Die amerikanische Außenministerin Hillary Clinton hat scharfe Kritik an der kenianischen Regierung geäußert. Kenia ist die erste Station der elftägigen Afrika-Reise der US-Außenministerin. Während eines Besuchs in Nairobi warf sie der Regierung Korruption, politische Gewalt und mangelnde Rechtsstaatlichkeit vor.
Den politischen Fortschritt, den das kenianische Volk verdiene, könne man bisher nicht feststellen, sagte Clinton nach einem Treffen mit Präsident Mwai Kibaki und Ministerpräsident Raila Odinga. Die USA bemängelten insbesondere, dass die Regierung in Nairobi kein unabhängiges Tribunal zur Aufarbeitung der Unruhen nach der Präsidentenwahl Ende 2007 aufstellen will. Die örtlichen Gerichte, die den Verantwortlichen den Prozess machen sollen, seien dafür ungeeignet, da sie als voreingenommen und überlastet gelten. Bei den Unruhen starben mehr als tausend Menschen.
In den kommenden Tagen macht Hillary Clinton in Südafrika, Angola, in der Demokratischen Republik Kongo sowie in Nigeria, Liberia und in Kap Verde Station. Zum Auftakt machte Clinton Korruption und schlechte Regierungsführung dafür verantwortlich, dass die Entwicklung auf dem Kontinent nicht vorwärtsginge. Bei der Eröffnung einer Konferenz in Nairobi unterstrich die Ministerin, Washington messe Afrika große Bedeutung bei. Sie forderte dazu auf, den Kontinent nicht mit einseitigen Klischees wie Armut, Hunger und Krankheit in Verbindung zu bringen. Die Regierung von Barack Obama beabsichtigt, der Afrika-Politik mehr Stellenwert zukommen zu lassen.
Quelle: Gebende Hände-Redaktion; nach einer Information von: „Süddeutsche Zeitung“, sueddeutsche.de
Den politischen Fortschritt, den das kenianische Volk verdiene, könne man bisher nicht feststellen, sagte Clinton nach einem Treffen mit Präsident Mwai Kibaki und Ministerpräsident Raila Odinga. Die USA bemängelten insbesondere, dass die Regierung in Nairobi kein unabhängiges Tribunal zur Aufarbeitung der Unruhen nach der Präsidentenwahl Ende 2007 aufstellen will. Die örtlichen Gerichte, die den Verantwortlichen den Prozess machen sollen, seien dafür ungeeignet, da sie als voreingenommen und überlastet gelten. Bei den Unruhen starben mehr als tausend Menschen.
In den kommenden Tagen macht Hillary Clinton in Südafrika, Angola, in der Demokratischen Republik Kongo sowie in Nigeria, Liberia und in Kap Verde Station. Zum Auftakt machte Clinton Korruption und schlechte Regierungsführung dafür verantwortlich, dass die Entwicklung auf dem Kontinent nicht vorwärtsginge. Bei der Eröffnung einer Konferenz in Nairobi unterstrich die Ministerin, Washington messe Afrika große Bedeutung bei. Sie forderte dazu auf, den Kontinent nicht mit einseitigen Klischees wie Armut, Hunger und Krankheit in Verbindung zu bringen. Die Regierung von Barack Obama beabsichtigt, der Afrika-Politik mehr Stellenwert zukommen zu lassen.
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Quelle: Gebende Hände-Redaktion; nach einer Information von: „Süddeutsche Zeitung“, sueddeutsche.de
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