Unser Service für Sie


 [ » Newsletter ]

[ » zum Kontakt-Formular ]

[ » Material bestellen ]

[ » Geschenke bestellen ]



Videos aus unseren Projekten finden Sie auf unserem Youtube-Kanal.
[ » Gebende Hände – Youtube-Kanal ]


Afghanistan: Politisches Vakuum befürchtet

Meldung vom 19.10.2009

Nach der Präsidentschaftswahl in Afghanistan übt die internationale Gemeinschaft Druck auf die derzeitige Regierung aus, eine politische Einigung zu erzielen. Unterdessen lässt das Endergebnis der von Betrug überschatteten Wahl weiterhin auf sich warten. Von allen Seiten wird im Falle einer weiteren Stichwahl ein langes politisches Vakuum befürchtet.

Die internationalen Staaten drängen darauf, eine Einheitsregierung zu bilden, erklärte ein Vertreter von Präsident Hamid Karsai. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon, US-Außenministerin Hillary Clinton und der britische Premierminister Gordon Brown äußerten in Telefonaten mit Karsai und seinem Rivalen Abdullah Abdullah ihre Sorge über den politischen Stillstand.

Das längst erwartete Ergebnis der UN-gestützten Kommission zur Untersuchung von Wahlbetrug, der eine zweite Wahlrunde nötig machen könnte, steht noch nicht fest. Es zeichnet sich aber eine Stichwahl zwischen Karsai und Abdullah ab. Dadurch könnte sich die Situation in Afghanistan noch weiter destabilisieren. Der französische Außenminister Bernard Kouchner appellierte im Vorfeld an Karsai und Abdullah, die Resultate der Kommission zu akzeptieren. „Wir sind derzeit beunruhigt“, meinte Kouchner in Kabul, „weil es so aussieht, als ob nicht alle bereit sind, die Ergebnisse zu akzeptieren.“ Zu politischen Gesprächen hatten sich auch der US-Senator John Kerry und der ehemalige US-Botschafter Zalmay Khalilzad in Kabul eingefunden.

Ein Vertreter von Karsais Wahlkampfteam, der Abgeordnete Mohin Murstal, gab vor den Medien Auskunft über den internationalen Druck zur Bildung einer Einheitsregierung. „Sie wollen, dass wir eine starke Regierung bilden, eine Koalitionsregierung.“ Murstal und ein Sprecher von Karsais Team, Wahid Omar, erklärten jedoch, der Präsident werde vor der Bekanntgabe des amtlichen Endergebnisses keinerlei Kompromisse schließen. Nach den vorläufigen Ergebnissen erhielt Karsai bei der Wahl am 20. August 54,6 Prozent der Stimmen, Abdullah 28,0 Prozent.

Nach Überprüfung aller zweifelhaften Ergebnisse besteht nach Meinung internationaler Beobachter die Möglichkeit, dass Karzais Stimmanteil unter 50 Prozent falle. Damit wäre eine Stichwahl unumgänglich. Diese müsste jedoch im Eiltempo durchgeführt werden, bevor der einsetzende Winter eine Abstimmung völlig unmöglich macht, woraus ein noch Monate lang währendes Machtvakuum resultieren könnte.

Die militärische Führung der NATO will die afghanischen Sicherheitskräfte ausbilden und unterstützen. Das gab die Allianz nach einer Sitzung des Militärausschusses in Brüssel bekannte. Darauf, wie die praktische Umsetzung aussehen soll, wurde nicht näher eingegangen. Der Ausschuss beratschlagte über die jüngsten Empfehlungen des Befehlshabers der US- und NATO-Truppen in Afghanistan, General Stanley McChrystal. Dieser hat auf eine Aufstockung der internationalen Truppen um 40.000 Soldaten gedrängt.

Die USA werden nach Worten von Kerry und Präsidentenberater Rahm Emanuel über eine mögliche Aufstockung ihrer Truppen keine Entscheidung treffen, bevor eine stabile Regierung in Kabul feststeht. Ein stabiler Partner vor Ort sei die Voraussetzung, sagte Emanuel im Sender CNN.




Quelle: Gebende Hände-Redaktion; nach einer Information von: „Focus Online“, focus.de

Schlagwörter: Afghanistan, Wahl, Stichwahl, Einheitsregierung, Karzai, Abdullah, Wahlbetrug, Wahlkampf, Regierung, Kommission, Ban Ki Moon, Clinton, Gordon Brown, Truppen, Aufstockung, ISAF, Obama, NATO, McChrystal, Kabul, Vakuum