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Afghanistan: Entscheidung über Truppenaufstockung wird verschoben

Meldung vom 04.11.2009

Union und FDP wollen die Entscheidung über das deutsche Afghanistan-Mandat aufschieben. Eine endgültige Entscheidung soll erst nach der internationalen Afghanistan-Konferenz getroffen werden. Dies wurde aus Regierungskreisen verlautet. Die neue Bundesregierung zieht in Erwägung, die Zahl der Bundeswehrsoldaten am Hindukusch zu erhöhen.

Die neue Bundesregierung hat sich dazu entschlossen, das Afghanistan-Mandat der Bundeswehr zunächst unverändert zu verlängern. Erst nach der internationalen Afghanistan-Konferenz steht eine Anhebung der Mandatsobergrenze von derzeit 4.500 Soldaten zur Debatte.

Der FDP-Verteidigungsexperte Rainer Stinner unterstrich dieses Vorgehen. „Wir werden nach der Afghanistan-Konferenz neue Überlegungen anstellen, aber bis dahin nichts verändern“, erklärte er den Medien gegenüber. „Deshalb reden wir jetzt nicht über eine Aufstockung, sondern verlängern erstmal das Mandat. Nach der Afghanistan-Konferenz werden wir die Dinge neu beurteilen.“ Stinner hält eine Aufstockung für möglich, wenn das Konzept dafür gute Gründe liefern könne.

Bis spätestens zum 13. Dezember muss der Bundestag über das neue Mandat im Rahmen der internationalen Afghanistan-Schutztruppe ISAF abstimmen. Im Augenblick sind rund 4.200 Bundeswehr-Soldaten in Afghanistan stationiert. Die Bundesregierung stellt sich einer raschen Anhebung der Mandatsobergrenze entgegen, weil sie fürchtet, unter dem Druck der Verbündeten, allen voran der USA, müsse das theoretisch mögliche Kontingent am Ende auch auf jeden Fall ausgeschöpft werden. Der Termin für die Afghanistan-Konferenz ist noch offen.




Quelle: Gebende Hände-Redaktion; nach einer Information von: „Focus Online“, focus.de

Schlagwörter: Afghanistan, Truppen, Aufstockung, Mandat, Bundesregierung, Bundestag, Afghanistan-Konferenz, ISAF, Militär, Soldaten, Washington, Entsendung, Mandatsobergrenze, Kontingent, Bundeswehr, Stinner, Druck, USA, Verbündete