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Entwicklungsminister Niebel in Ruanda

 
Meldung vom 11.01.2010

Vor seiner Abreise stieß er auf vielerlei Skepsis. Doch auf der ersten Etappe seiner Afrika-Reise beweist Entwicklungsminister Niebel, dass er zumindest zuhören kann. Auch auf Ruandas Präsident Kagame machte die erste Begegnung mit Niebel offenbar einen positiven Eindruck. Dabei benötigt Ruanda gerade die Art von Entwicklungshilfe, die Niebel oft angeprangert hat.

Eine Ärztin im Krankenhaus von Kigali untersucht ein Kleinkind. Entwicklungsminister Dirk Niebel lässt sich vom Direktor der Klinik erläutern, unter welcher Krankheit das Kind leidet und wie es behandelt werden kann. Ruhig stellt er Fragen und verschafft seinem Gegenüber genügend Zeit zu antworten, indem er aufmerksam zuhört.

Entwicklungsexperten hatten dem neuen Minister auf seiner ersten Reise zu einem solchen Verhalten geraten. Er solle zuhören und lernen. Sogar einen langen Vortrag verfolgt Niebel geduldig und reagiert darauf mit freundlichen Worten. Ruandas Gesundheitssystem sei deutlich anders als das deutsche, verzeichne aber gute Fortschritte.

Auch wirtschaftlich äußert sich Niebel anerkennend über Ruanda. Das Land gehe voran, doch noch immer ist Ruanda zur Hälfte von Entwicklungsgeldern abhängig, auch von deutschen. Jährlich unterstützt Deutschland den ruandischen Haushalt direkt mit mehr als sieben Millionen Euro, im Fachjargon nennt man das „Budgethilfe“.

Niebel zweifelt diese Art von Hilfe an. Kann das ruandische Parlament wirklich genau darüber bestimmen, was mit dem Geld geschieht? Gelangt das Geld auch wirklich an das geplante Ziel? Diese Frage spricht er auch beim Zusammentreffen mit Ruandas Staatspräsident Paul Kagame an. Nach dem Austausch hebt Kagame hervor, dass mehr Transparenz wünschenswert sei und zeigt damit diplomatisches Geschick.

Es ist also zu keiner Auseinandersetzung gekommen. Warum auch? Im Kern streben Kagame und Niebel nach demselben Ziel, wenn auch aus verschiedenen Gründen: Möglichst schnell von Entwicklungshilfe frei werden. In diesem Punkt sieht Niebel seine Einstellung bestätigt: „Ruanda will ausdrücklich in eine Situation kommen, in der es ohne fremde Hilfe existieren kann. Und das muss das Ziel von Entwicklungshilfe sein. Die Entwicklungszusammenarbeit dient dazu, unsere Partner so zu ertüchtigen, dass sie idealerweise ohne äußere Hilfe klarkommen.“

Der Vorstandvorsitzende des Dachverbandes deutscher Entwicklungsorganisationen (Venro), Ulrich Post, befindet sich mit Niebel auf die Reise. Eine neue politische Linie habe sich noch nicht abgezeichnet, sagt er: „Ich bin eigentlich auch froh darüber, dass er sie noch nicht gefunden hat. Ich hatte schon erwartet, dass Außenwirtschaftsförderung eine größere Rolle in der Entwicklungszusammenarbeit einnehmen soll. Ich hoffe, dass solche Erlebnisse, wie er sie jetzt bei seinem ersten Ruanda-Besuch erlebt hat, ihn zu neuem Nachdenken darüber bringen, welche Rolle Entwicklungszusammenarbeit eigentlich spielen soll.“

Der ebenfalls mitreisende Entwicklungsexperte der Linksfraktion im Bundestag, Niema Mofassat, attestiert Niebel, wirklich viel zugehört und sich nicht in das Zentrum der Aufmerksamkeit gedrängt zu haben. Allerdings gibt es für ihn zwei Arten des Zuhörens: „Man kann zuhören und danach sagen: 'Schön, dass Sie das erzählt haben, mich interessiert das nicht.' Und man kann zuhören und über eigene Gedankengänge und Vorstellungen nochmal reflektieren und überlegen, ob es nicht anders sinnvoller ist. Welchen Weg Herr Niebel geht, das wird die Zukunft zeigen, das kann man nach einem Tag noch nicht sagen.“

Auf dem weiteren Programm des neuen Entwicklungsministers steht die Inspektion einer Mine in Ruanda. Dabei soll das brandheiße Thema zur Sprache kommen, wie es gelingen kann, Rohstoffe zu zertifizieren, um sicherzustellen, dass „kein Blut an ihnen klebt“. Ein Thema, dass im Osten der Demokratischen Republik Kongo, dem zweiten Ziel der Reise, eine weitaus größere Brisanz hat.






Quelle: Gebende Hände-Redaktion; nach einer Information von: „ARD“, ard.de

Schlagwörter: Ruanda, Niebel, Entwicklungsminister, Afrika-Reise, Kigali, Kagame, Staatspräsident, Entwicklungshilfe, Entwicklungszusammenarbeit, BMZ, Budgethilfe, Außenwirtschaftsförderung, Rohstoffe, Kongo, Transparenz