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Afghanistan: Karzais Regierungsbildung erneut vereitelt

Meldung vom 18.01.2010

Der afghanische Präsident Hamid Karzai hat erneut eine schwere Zurückweisung vom Parlament hinnehmen müssen. Bereits zum zweiten Mal lehnten die Abgeordneten Karzais Kandidatenvorschläge für das Kabinett ab.

Angenommen wurde zwar unter anderem Karzais langjähriger Sicherheitsberater Salmaj Rassul als Außenminister, zehn der insgesamt 17 neuen Bewerber wurden aber bei dem Votum abgelehnt. Knapp zwei Wochen vor der internationalen Afghanistan-Konferenz in London besteht in Kabul damit immer noch kein vollständiges Kabinett.

Bei der ersten Abstimmungsrunde am 2. Januar hatten die Parlamentarier ebenfalls die meisten Vorschläge Karzais abgelehnt. Das Abstimmungsergebnis sei ein Stimmungsbarometer dafür, dass die Bevölkerung mit der Arbeit der Regierung unzufrieden sei, erklärte der stellvertretende Parlamentspräsident Mirwais Jasini.

Auf Zustimmung stießen dagegen in der mehrstündigen Wahl neben Rassul unter anderem Karzais Kandidaten für die Ressorts Justiz, Wirtschaft sowie Arbeit und Soziales. Als kleinerer Erfolg für Karzai wurde die Bestätigung von Amina Afsali als Arbeitsministerin eingestuft. Der Präsident kämpft für eine stärkere Beteiligung von Frauen an der Regierung. Zwei weitere Kandidatinnen befanden sich unter den zehn zurückgewiesenen Bewerbern. Die einzige Frau in Karzais bisherigem Kabinett, Frauenministerin Husn Bano Ghasanfar, war bereits in der ersten Abstimmungsrunde ausgeschieden. Eigentlich sollte die Regierung vor der London-Konferenz ihre Arbeit aufnehmen.

Begründet haben die Abgeordneten ihre Negativ-Entscheidungen damit, dass einige der Kandidaten zu unerfahren seien oder dass sie Warlords zu nahe stünden. Ausgeschieden ist auch der Kandidat für das Ministerium Bildung, Handel und Verkehr. Karzai äußerte sein Bedauern über das Abstimmungsergebnis. Er habe die Kandidaten aufgrund ihrer Befähigung und Erfahrung ausgewählt, hieß es in einer Erklärung des Präsidenten.




Quelle: Gebende Hände-Redaktion; nach einer Information von: „Focus Online“, focus.de

Schlagwörter: Afghanistan, Regierungbildung, Minister, Karsai, Karzai, Posten, Parlament, Abstimmung, Kandidaten, Afghanistan-Konferenz, London, Niederlage, Kabinett, Frauen, Amina Afsali, Salmaj Rassul, Abgeordnete, Abstimmungsrunde, Warlords