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Indien: 30 Prozent Frauen ins Parlament

Meldung vom 15.03.2010

Mehr Frauen in die Regierung: Nach 13 Jahren Dauerdebatte traf die indische Regierung schließlich eine Entscheidung. Ein Drittel der indischen Parlamentssitze ist künftig für Frauen vorgesehen. Dieser Fortschritt genügt Einigen aber nicht.

Das Oberhaus des indischen Parlaments hat einem Gesetz zur Einführung einer Frauenquote in den Volksvertretungen zugestimmt. In Zukunft sollen 33 Prozent der Sitze in den Parlamenten in Neu Delhi und in den Bundesstaaten an weibliche Abgeordnete verteilt werden. Die Entscheidung stellt für viele einen gewaltigen Fortschritt dar. Seit 13 Jahren war über die Frauenquote diskutiert worden.

Bevor sie verwirklicht werden kann, müssen noch das Unterhaus mit einer Zweidrittelmehrheit und die Hälfte der Parlamente in den Bundesstaaten das Gesetz akzeptieren. Das Gesetz wird von der Kongress-Partei, die der Regierungskoalition vorsteht, und von der wichtigsten Oppositionspartei, der hindu-nationalistischen Bharatiya Janata Party (BJP) befürwortet.

Die nötige Zweidrittelmehrheit konnte jedoch erst nach mehrfacher Unterbrechung der Sitzung im Oberhaus erreicht werden. Eine Anzahl kleinerer Parteien verlangte innerhalb der Quote zudem noch reservierte Sitze für Frauen mit sozial und wirtschaftlich benachteiligtem Hintergrund.

Abgeordnete aus diesen Parteien hatten eine Abstimmung bereits am Internationalen Frauentag am 8. März mit Protesten und Störungen boykottiert. Am Tag darauf verwies der Präsident des Oberhauses, der indische Vizepräsident Hameed Ansari, nach chaotischen Szenen sieben Abgeordnete des Raumes.

Premierminister Manmohan Singh erklärte, die „ungewöhnlichen Vorfälle“ in der Parlamentskammer täten ihm leid. Er dankte der Opposition für die Zustimmung zu dem Gesetz. „Das Gesetz ist ein historischer Schritt, ein riesiger Schritt vorwärts, um den Prozess der Stärkung der Emanzipation der indischen Frau zu fördern.“ Die BJP machte darauf aufmerksam, dass zwar 50 Prozent der indischen Gesellschaft aus Frauen bestünden, in den Parlamenten aber nur etwa zehn Prozent arbeiten.

Im Unterhaus wären nur 59 der insgesamt 545 Abgeordneten Frauen, also etwa elf Prozent. Im Oberhaus besteht eine Frauenquote von etwa acht Prozent. Wenn die Frauenquote von 30 Prozent in die Tat umgesetzt wird, hätte die aufstrebende Regionalmacht eine der höchsten Frauenquoten weltweit. Derzeit liegen diesbezüglich Südafrika und Island in Führung, in beiden Ländern arbeiten über 40 Prozent Frauen im Parlament.




Quelle: Gebende Hände-Redaktion; nach einer Information von: „Die Zeit Online“, zeit.de

Schlagwörter: Indien, Frauen, Frauenquote, Parlament, Dauerdebatte, Gleichberechtigung, Gender, Zweidrittelmehrheit, Proteste, Gesetz, Verabschiedung, Regierung, Parlamentssitz, Manmohan Singh, Abgeordnete