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Nach Afghanistan-Interview: Bundespräsident Köhler erklärt Rücktritt

 
Meldung vom 01.06.2010

Bundespräsident Horst Köhler hat seinen Rücktritt erklärt. Nach seiner ersten und nun auch letzten Afghanistan-Reise, bei der er auch die deutschen Stützpunkte besuchte, geriet er durch ein nachfolgendes Interview in Bedrängnis. Köhlers Äußerungen zu Hintergründen des Afghanistan-Krieges lösten eine Medienschlacht und politische Hetze aus. Mit der Äußerung, die Bundeswehr sichere mit ihrem Einsatz auch deutsche Handelsinteressen, stieß Köhler auf massive Kritik.

Besonders Köhlers Einschätzung über vermeintliche Handelsinteressen Deutschlands beim Afghanistan-Krieg sorgte für heftigen Aufruhr: „Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ, bei uns durch Handel Arbeitsplätze und Einkommen zu sichern“, so Köhler. Diese unglückliche Formulierung hatte in der Öffentlichkeit einen Kurzschluss zur Folge: Bundeswehr – Afghanistan – Wirtschaftsinteressen.

Köhler erklärte daraufhin als Reaktion auf die Kritik überraschend seinen Rücktritt. Er hielt seine Entscheidung bis zuletzt geheim: Kanzlerin Merkel wurde erst zwei Stunden vorher von dem Schritt informiert. „Ich bedauere, dass meine Äußerungen in einer für unsere Nation wichtigen und schwierigen Frage zu Missverständnissen führen konnten“, so Köhler, als er sichtlich mitgenommen mit seiner Frau Eva Luise um 14 Uhr in seinem Amtssitz Schloss Bellevue vor die Medien trat. Ihm sei aber unterstellt worden, Bundeswehreinsätze gutzuheißen, die nicht vom Grundgesetz gedeckt seien. „Diese Kritik entbehrt jeder Rechtfertigung. Sie lässt den notwendigen Respekt für mein Amt vermissen“, rechtfertigte er seinen Rücktritt.

Merkel teilte mit, Köhler sei zu seinem Rücktritt sehr entschlossen und nicht umzustimmen gewesen. Dies habe sie zu respektieren. Zur Frage, warum Köhler in der Debatte über seine Afghanistan-Äußerungen kaum von der Regierung in Schutz genommen wurde, sagte Merkel, sie habe sich an die Regel gehalten, dass die Kanzlerin den Bundespräsidenten nicht interpretiere.


Video-Beiträge zu diesem Thema

 Bundespräsident Köhler ist zurückgetreten




Quelle: Gebende Hände-Redaktion; nach einer Information von: „Focus Online“, focus.de

Schlagwörter: Afghanistan, Köhler, Bundespräsident, Rücktritt, Interview, Handelsinteressen, Wirtschaftsinteressen, Amt, Merkel, Bundeswehreinsatz, Grundgesetz, Medien