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Somalia: Afrikanische Union stockt Friedenstruppe auf

Meldung vom 28.07.2010

Die in Somalia stationierte Friedenstruppe der Afrikanische Union soll aufgestockt werden: dies beschlossen die Teilnehmerländer auf dem Gipfel der Afrikanischen Union in Kampala, der Hauptstadt Ugandas. Die Stabilisierung Somalias und der Kampf gegen den Terror dort standen im Mittelpunkt der Verhandlungen. Deutlich wurde auf dem Gipfel auch, dass sich Afrika in seiner Entwicklung und aus zukünftigen wirtschaftlichen Erwägungen heraus noch mehr China zuwenden wird.

Wer die Fernseher und die Satellitenschüssel nicht vor dem Ramadan ausliefere, werde ab jetzt als ein Spion betrachtet, warnten die somalischen Islamisten in den vergangenen Tagen. Die Al-Shabaab-Miliz, die bereits Schulglocken, Handyklingeltöne, Fußballspiele, Filme und Radiomusik unter Todesstrafe untersagt hat, fuhr in den vergangenen Tagen durch Süd- und Zentralsomalia und kassierte TV-Geräte ein.

Der Zeitpunkt für die Aktion ist nicht zufällig gewählt: Die Al-Shabaab-Miliz, die sich für den Bombenanschlag in Kampala verantwortlich gezeigt hat, bei dem am 11. Juli 76 Menschen starben, verfolgte sehr genau, welche Signale in den vergangenen Tagen vom Gipfeltreffen der Afrikanischen Union (AU) ausgesandt wurden.

Die Islamisten bestimmten auch das zentrale Thema des Gipfels: Wie kann Somalia stabilisiert werden? Die AU entschied sich daher auch für die Aufstockung der AU-Mission in Somalia (AMISOM). 2.000 zusätzliche Soldaten sollen die bisher rund 5.000 Mann starke Truppe in der somalischen Hauptstadt Mogadischu verstärken.

Doch die AU verfügt nach wie vor nicht über eine militärische Strategie. In Puntland und in Mogadischu kamen allein in den letzten Tagen dutzende Aufständische, Soldaten der Regierungstruppen und Zivilisten ums Leben. Die AU steht als militärische Organisation noch auf schwachen Füßen. Als politische Bühne ist der Gipfel aber mittlerweile weltweit angesehen. So nahm auch der deutsche Außenminister Guido Westerwelle teil und sprach sich für einen permanenten Sitz der AU im Weltsicherheitsrat aus.

In Kampala kamen aber auch ökonomische Fragen zur Sprache. Afrika leidet, gerade weil es so stark auf die Hilfe von außen angewiesen ist, stärker unter der Weltwirtschaftskrise. 2009 fiel die Wachstumsrate von sechs auf ein Prozent. Deshalb wurde nach alternativen Finanzierungsmöglichkeiten Ausschau gehalten. Die Afrikanische Entwicklungsbank (AfDB) plant nun, ihre Fonds für Infrastruktur fast zu verdoppeln. „Die erste Welt steht unter Schock und beschäftigt sich mit internen Problemen“, stellte der Direktor für Wirtschaftsangelegenheiten der AU, René Kouassi, fest. „Wir müssen unsere Projekte mit Rücklagen finanzieren.“

Der ugandische Präsident Yoweri Museweni unterstrich, dass Entwicklungshilfe allein nicht ausreiche. „Überall auf der Welt sind Handel und Investitionen die Lösung für Armut und Unterentwicklung“, meinte er und forderte: „Ganz Afrika muss aufwachen.“ Die schlechte Infrastruktur würde Unternehmern Steine in den Weg legen. In China koste es zwölf Dollar eine Tonne mit Gütern von Peking nach Schanghai zu transportieren, in Ostafrika komme dieselbe Lieferung auf 65 Dollar.

China trat in Kampala nicht nur als Referenzgröße auf, die Beziehungen wurden einmal mehr intensiviert. AU-Wirtschaftskommissar Maxwell Mkwezalamba kritisierte, der Westen habe für die Entwicklung Afrikas zu wenig gebracht. Die restriktiven Bedingungen der USA und Europas treibe Afrika geradezu in die Arme Chinas, das seine Unterstützung eben nicht an Bedingungen knüpfe. Der chinesische Premier Wen Jiabao hatte sogar eine Glückwunschbotschaft nach Kampala übermittelt. China werde „wie immer die Anstrengungen der afrikanischen Freunde unterstützen“.

Auf dem Gipfel wurden aber auch kleine Erfolge ersichtlich: Die Kindersterblichkeit in Afrika sank geringfügig. Der Kontinent mit einer Milliarde Einwohnern – 70 Prozent davon sind unter 31 Jahre alt – hat auch Fortschritte im Demokratisierungsprozess gemacht. In über 30 Prozent der AU-Staaten werden regelmäßig Wahlen abgehalten.




Quelle: Gebende Hände-Redaktion; nach einer Information von: „Der Standard“, derStandard.at

Schlagwörter: Somalia, Gipfel, Afrikanische Union, Friedenstruppe, Soldaten, Al-Shabaab-Miliz, Kampala, Mogadischu, AMISOM, Afrikanische Entwicklungsbank, Infrastruktur, Yoweri Museweni, Guido Westerwelle, Entwicklungshilfe, China, Demokratisierung, Kindersterblichkeit, Wirtschaft, Krise, Finanzkrise, Investitionen, Unternehmer