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Afghanistan: Wahlen unter schwersten Bedingungen

 
Meldung vom 16.09.2010

Kandidaten, die sich in Afghanistan zur Wahl stellen, leben gefährlich. Manchmal werden nur die Plakate Ziel von Aggressionen, manchmal werden aber auch Kandidaten selbst angegriffen. Am Samstag, den 18.09.2010 geben die Afghanen zum zweiten Mal seit dem Sturz der Taliban 2001 ihre Stimme für ein Parlament, und auch diesmal setzen sich die Bewerber für die 249 Sitze in der Volksvertretung einem hohen Lebensrisiko aus.

Mehrere Kandidaten wurden getötet, viele haben ihren Wahlkampf aus Angst vor Angriffen aufgegeben. Hinter den Anschlägen und Drohungen stehen aber nicht nur die Taliban, denen besonders die weiblichen Kandidatinnen ein Dorn im Auge sind. Oft spielen bei den Attacken auch persönliche Rivalitäten eine Rolle – und manchmal stehen wirtschaftliche Interessen im Vordergrund, denn mit einem Parlamentssitz lässt sich in Afghanistan leicht Geld machen.

Manche der insgesamt fast 2.600 Kandidaten stellen sich offenbar überhaupt nur zur Wahl, um sich ihre Kandidatur abkaufen zu lassen. So berichtet ein Bewerber aus Kabul, ihm seien 200.000 US-Dollar versprochen worden, wenn er sich zurückzieht und eine Wahlempfehlung für den Konkurrenten ausspricht. „Es hat sich in Afghanistan noch keine Rechtskultur entwickelt, wie wir sie in Europa kennen“, meint Martine van Bijlert, Kodirektorin des Afghanistan Analysts Networks, eines Zusammenschlusses unabhängiger Afghanistanexperten. Sie hat viele Kandidaten befragt und deren Aussagen in einem Wahl-Blog festgehalten.

Der Aufwand für die Wahl ist riesig, die Schwierigkeiten sind es auch: 6.000 Wahllokale wurden eingerichtet, viele davon in abgelegenen Gegenden. An manche Orte müssen die Urnen mit dem Esel transportiert werden, zu 700 Wahllokalen kann man nur aus der Luft gelangen. Im besonders umkämpften Osten des Landes sieht sich jedes sechste Wahllokal gezwungen, geschlossen zu bleiben. „Die Sicherheitsbehörden sagen, dass es unmöglich sein wird, diese Zentren zu öffnen“, bestätigte der Chef der unabhängigen Wahlkommission, Mohammed Fazel Manawi.

Ausschließlich Einzelpersonen werden in das Parlament gewählt. Parteien sind in Afghanistan zwar nicht verboten, doch sie haben im politischen Leben praktisch keine Bedeutung. Selbst die ehemals einflussreiche Nordallianz ist längst gescheitert und keine ernst zu nehmende Opposition für Präsident Hamid Karzai mehr.

Auch sonst lässt sich die Wahl kaum an europäischen Standards messen. Wie schon bei der Präsidentschaftswahl im vergangenen Jahr kann man wieder mit massiven Fälschungsversuchen rechnen. In vielen Gegenden sei aufgrund der Sicherheitslage kaum eine Kontrolle möglich, sagt van Bijlert. Dort wären die Urnen leicht zugänglich und die Wahlzettel könnten verfälscht werden.

Außenminister Guido Westerwelle (FDP) betonte, der Wille der Bürger in Afghanistan müsse sich frei abzeichnen können. Experten bemängeln jedoch, dass EU und OSZE weniger Beobachter nach Afghanistan schicken als zur Präsidentschaftswahl 2009. Unter diesen Umständen könne man „nicht einmal eine stichprobenhafte repräsentative Wahlbeobachtung erwarten“, beanstanden Wissenschaftler der Stiftung Wissenschaft und Politik in einer Studie.


Video-Beiträge zu diesem Thema

 Afghanistan: Gespannte Lage vor der Wahl




Quelle: Gebende Hände-Redaktion; nach einer Information von: „Tagesanzeiger“, tagesanzeiger.ch

Schlagwörter: Afghanistan, Wahl, Parlament, Kandidaten, Stimme, Urne, Wahllokal, Taliban, weibliche Kandidatinnen, Rechtskultur, Karzai, Karsai, Wahlkommission, Wahlbeobachter, Anschläge, Standard, Wahlfälschung, Manipulation, Westerwelle