Entwicklungspolitik: Deutschland ist im UN-Sicherheitsrat

 
Meldung vom 13.10.2010

Die 65. Generalversammlung der UN hat Deutschland in den UN-Sicherheitsrat gewählt. Deutschland erzielte 128 Stimmen von 192 Staaten und verfügte damit über die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit. „Es ist eine Ehre für uns, dass wir die Stimmen vieler Länder bekommen haben“, freute sich Bundeskanzlerin Angela Merkel. Gleichzeitig entstehe daraus aber auch die Verantwortung, einen Beitrag zu mehr Sicherheit und für die Lösungen von Konflikten zu leisten.

In den kommenden zwei Jahren wird sich Deutschland nun als nichtständiges Mitglied im Sicherheitsrat einbringen. Die Wahrung des Weltfriedens und die internationale Sicherheit gehören zu der den Hauptaufgaben des UN-Sicherheitsrates. Die nichtständigen Sitze im Sicherheitsrat werden proportional nach Regionalgruppen verteilt. Deutschland gehört zur Gruppe der westeuropäischen und übrigen „westlichen“ Staaten, denen zwei Sitze zustehen.

Neben Deutschland sind auch Portugal und Kanada für diese zwei freiwerdenden Plätze zur Wahl angetreten. Die neugewählten Mitglieder des Sicherheitsrates können sich nur mit mindestens zwei Drittel der Stimmen der 192 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen etablieren. Die Bundesregierung werde alles tun, um dem Vertrauensvorschuss gerecht zu werden, versicherte Bundesaußenminister Guido Westerwelle nach der Wahl. „Die Welt weiß, dass sie sich auf uns verlassen kann.“

Deutschland hat sich für einen nichtständigen Sitz für die Jahre 2011 und 2012 beworben und sich dabei gute Chancen ausgerechnet, da es für sein weltweites Engagement bekannt ist. Zudem gilt Deutschland als ein international geschätzter Partner, wirkt seit langem erfolreich in der UN mit und ist der drittgrößte Beitragszahler in der UN.

Deutschlands verfolgt im Sicherheitsrat die Ziele, nachhaltige Lösungen für Frieden und Sicherheit zu finden und sich für wirtschaftliche und soziale Gleichberechtigung einzusetzen. Zudem setzt Deutschland auf die Überwindung globaler Herausforderungen wie Klimawandel, Ressourcenknappheit und Nahrungsmittelkrise höchste Priorität.

Bei der gegenwärtig laufenden 65. Generalversammlung der UN wird Deutschland, wie in den Vorjahren, eine Resolution zu Afghanistan vorlegen. Damit wird angestrebt, die internationale Gemeinschaft zum Aufbau und zur Stabilisierung Afghanistans zu motivieren.




Quelle: Gebende Hände-Redaktion; nach einer Information von: „Bundesregierung“, bundesregierung.de (Pressemitteilung)