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Wahlen in Uganda: Die Zeit vergeht – Museveni bleibt

 
Meldung vom 21.02.2011

Der Sieg zeichnete sich noch deutlicher ab als erwartet: 68 Prozent der Ugander haben sich dafür entschieden, dass Präsident Museveni weiterhin Präsident bleibt. Er regiert nun schon seit 25 Jahren – und hatte bei der jetzigen Wahl gedroht, Ansätze von Demonstrationen vom Militär niederzuschlagen. Für die Opposition stellt das Ergebnis eine erneute Demütigung dar.

Die Unterstützer jubeln über ihren alten und neuen Präsidenten. Amtsinhaber Yoweri Museveni konnte die Wahl in Uganda dem offiziellen Ergebnis zufolge mit 68 Prozent der Stimmen für sich entscheiden. „Natürlich bin ich aufgeregt“, meint ein Anhänger. „Das Ergebnis ist gut – Uganda ist noch nicht reif für einen Wechsel.“ Eine andere Unterstützerin sagt: „Ich unterstütze Präsident Museveni. Er regiert schließlich schon, seit ich geboren bin. Und ich habe gehört, dass vor seiner Amtszeit Krieg herrschte.“

Museveni ist 25 Jahre Präsident. Der frühere Rebellenführer schreibt seiner Regierungsführung zu, dass die Wirtschaft in Uganda zuletzt kräftig wuchs. Doch der wirtschaftliche Erfolg kommt nur einer kleinen Schicht zugute. Ein Drittel der Bevölkerung fristet ein Dasein unterhalb der Armutsgrenze.

Die Opposition konnte die Benachteiligten im Land trotzdem nicht überzeugen – wohl auch, weil sie selbst zu uneins ist. Stärkster Gegner Musevenis war sein früherer Arzt und Verbündeter Kizza Besigye. Er erhielt 26 Prozent der Stimmen.

Besigye hatte schon vor der Wahl Betrug festgestellt und seine Anhänger zu Protesten aufgerufen: „Ein Wechsel von einer Militärdiktatur, wie wir eine haben, kann niemals reibungslos verlaufen. Wenn die Institutionen im Land das Volk betrügen – dann ist die Zeit gekommen, dass die Macht zurück an das Volk geht.“

In der Hauptstadt Kampala waren Militärs und Sicherheitskräfte unterwegs, um Ausschreitungen zu bekämpfen. Museveni hat angekündigt, im Falle von Unruhen sofort die Armee einzuschalten. Er gab sich aber optimistisch, dass ein solcher Einsatz nicht nötig sein wird: „Eine Revolution wie in Ägypten wird es hier nicht geben. Wir an der Regierung sind schließlich Freiheitskämpfer. Niemand sonst kann einfach die Macht übernehmen – das steht außer Frage.“

Die Opposition ist demotiviert und will jetzt über ihre weitere Zukunft beraten. Das Wahlergebnis ist klarer als erwartet – damit wird es mühsamer werden, die Anhänger zu begeistern. Musevenis Amtszeit wird sich wohl noch um einige Jahre verlängern – ein Ende ist nicht in Sicht.


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 Uganda behält seinen Langzeit-Präsidenten




Quelle: Gebende Hände-Redaktion; nach einer Information von: „ARD“, ard.de

Schlagwörter: Uganda, Wahl, Museveni, Präsidentschaftswahl, Opposition, Militär, Diktatur, Wahlsieg, Ergebnis, Präsident