Afrika und Libyen: Afrikanische Union verhandelt mit Gaddafi

Die Afrikanische Union (AU) hat sich unter Mitwirkung von Südafrikas Präsident Jacob Zuma mit dem libyschen Machthaber Muammar al Gaddafi getroffen, um über einen Waffenstillstand zu verhandeln. Angeblich hat sich die libysche Regierung nun bereit erklärt, den Plan der Afrikanischen Union zur friedlichen Beilegung des Konflikts in Libyen anzunehmen. Gaddafi hat versprochen, bei dem Plan für einen Waffenstillstand mit der AU zusammenzuarbeiten. Das gab die AU in einer Erklärung aus Tripolis kund.

Gaddafi habe auch den Einsatz eines „effektiven und glaubwürdigen Kontrollsystems“ akzeptiert. Eine Delegation der Organisation war in der libyschen Hauptstadt mit Gaddafi zusammengekommen. Am darauffolgenden Tag hat sich die Delegation der AU in Bengasi mit der Opposition getroffen.

Die Gesandten setzen sich für einen sofortigen Waffenstillstand, die Öffnung sicherer Korridore für Hilfslieferungen, den Schutz von Ausländern in Libyen sowie für Verhandlungen zwischen Regierung und Opposition ein. Der südafrikanische Präsident Jacob Zuma hatte bereits am gleichen Tag erklärt, Gaddafi habe einen Plan der AU für einen Waffenstillstand akzeptiert.

Des Weiteren habe sich Gaddafi offenbar ohne nähere Erläuterung dazu bereiterklärt, sich mit den Forderungen der libyschen Opposition auseinander zu setzen. Die Aufständischen verlangen einen Rücktritt Gaddafis und einen Machtverzicht seines Clans.

Die Delegation bestand aus den Präsidenten von Südafrika und der Republik Kongo, Jacob Zuma und Denis Sassou Nguesso, den Staatschefs von Mali und Mauretanien, Amadou Toumani Touré und Mohammed Ould Abdel Aziz sowie Ugandas Außenminister Henry Oryem Okello, der Präsident Yoweri Museveni vertritt. Nach einem Vorbereitungstreffen in der mauretanischen Hauptstadt Nouakchott waren sie einzeln nach Tripolis geflogen. Die NATO hatte nach südafrikanischen Angaben das Gespräch mit Gaddafi gebilligt.

In Kürze werde man einen Vorschlag für eine politische Lösung des Konflikts vorweisen können, versicherte Zuma in Gaddafis Residenz. Er bat die NATO, ihre Luftangriffe einzustellen und „der Waffenruhe eine Chance zu geben“. Nicht angesprochen wurde in dem AU-Plan, ob Gaddafi seine Truppen aus den Städten zurückbeordern muss, die er besetzt hält. So hat es die Opposition verlangt.

Der Vorsitzende des Friedens- und Sicherheitsrats der AU, Ramtane Lamamra aus Algerien, gab an, über die Forderung nach einem Truppenrückzug sei geredet worden. Dies sei jedoch vorerst geheim. Gaddafi zählt auf die Unterstützung zahlreicher Länder der AU. Er selbst war vor zwei Jahren Vorsitzender der Organisation und ließ großzügige finanzielle Spenden in die Organisation fließen. Daher ist es ungewöhnlich, dass die Opposition die AU als Vermittler anerkannt hat.

Zuvor hatte Gaddafi den Waffenstillstand gebrochen. Daraufhin hatten im März die internationalen Luftangriffe begonnen. Gaddafi hatte bisher die Forderungen der Aufständischen nach einem Rücktritt zurückgewiesen.






Quelle: Gebende Hände-Redaktion; nach einer Information von: „Welt Online“, welt.de

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