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Somalia: Weltsicherheitsrat ruft zur Einigung auf |
Meldung vom 12.05.2011
Seit rund 20 Jahren gibt es in Somalia keine Regierung mehr. Präsident und Abgeordnete der Übergangsregierung können keine Einigung finden, wann Präsidentschaftswahlen stattfinden sollen. Dem Sicherheitsrat geht die Geduld aus.
Der Weltsicherheitsrat in New York hat das Parlament und den Präsidenten von Somalia zu einer schnellen Einigung über Neuwahlen aufgefordert. Im August 2011 wird das Mandat der Übergangsregierung in Mogadischu auslaufen.
Im Februar hatten die somalischen Abgeordneten ihre Amtszeit eigenmächtig um drei Jahre ausgedehnt und versichert, sie wollten so schnell wie möglich Präsidentschaftswahlen durchführen. Präsident Sharif Sheik Ahmed hingegen teilte mit, sein Mandat um ein weiteres Jahr zu verlängern.
Der UN-Sicherheitsrat sieht den Konflikt zwischen Parlament und Regierung mit Besorgnis und bemängelt, dass die Konfliktsituation einen möglichen Stabilisierungsprozess im Land behindere. Das Gremium appelliert an die führenden somalischen Politiker, so schnell wie möglich einen neuen Staatspräsidenten sowie einen neuen Parlamentspräsidenten zu wählen.
Ohne die Wahlen könne das Mandat der Übergangsregierung nicht verlängert werden, warnt der Sicherheitsrat. Die Übergangsregierung formierte sich 2004 und wird seitdem von 9.000 Soldaten der Afrikanischen Union verteidigt.
Quelle: Gebende Hände-Redaktion; nach einer Information von: „Handelsblatt“, handelsblatt.com
Schlagwörter: Somalia, Weltsicherheitsrat, UN-Sicherheitsrat, Sicherheitsrat, Mogadischu, Übergansgregierung, Mandat, Verländerung, Amtszeit, Präsidentschaftswahl, Wahl, Sharif Sheik Ahmed, New York
Der Weltsicherheitsrat in New York hat das Parlament und den Präsidenten von Somalia zu einer schnellen Einigung über Neuwahlen aufgefordert. Im August 2011 wird das Mandat der Übergangsregierung in Mogadischu auslaufen.
Im Februar hatten die somalischen Abgeordneten ihre Amtszeit eigenmächtig um drei Jahre ausgedehnt und versichert, sie wollten so schnell wie möglich Präsidentschaftswahlen durchführen. Präsident Sharif Sheik Ahmed hingegen teilte mit, sein Mandat um ein weiteres Jahr zu verlängern.
Der UN-Sicherheitsrat sieht den Konflikt zwischen Parlament und Regierung mit Besorgnis und bemängelt, dass die Konfliktsituation einen möglichen Stabilisierungsprozess im Land behindere. Das Gremium appelliert an die führenden somalischen Politiker, so schnell wie möglich einen neuen Staatspräsidenten sowie einen neuen Parlamentspräsidenten zu wählen.
Ohne die Wahlen könne das Mandat der Übergangsregierung nicht verlängert werden, warnt der Sicherheitsrat. Die Übergangsregierung formierte sich 2004 und wird seitdem von 9.000 Soldaten der Afrikanischen Union verteidigt.
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Quelle: Gebende Hände-Redaktion; nach einer Information von: „Handelsblatt“, handelsblatt.com
Schlagwörter: Somalia, Weltsicherheitsrat, UN-Sicherheitsrat, Sicherheitsrat, Mogadischu, Übergansgregierung, Mandat, Verländerung, Amtszeit, Präsidentschaftswahl, Wahl, Sharif Sheik Ahmed, New York
