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Ruanda: Versöhnlich – Präsident Kagame zu Besuch in Frankreich

 
Meldung vom 13.09.2011

Um ein Zeichen der Versöhnung zu setzen, stattete Ruandas Präsident Paul Kagame Frankreich einen Besuch ab. Begleitet von Protesten durch Oppositionelle und Menschenrechtsgruppen traf Kagame in Paris ein. Nach jahrelangen politischen Auseinandersetzungen kam Kagame am 12. September mit dem französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy zusammen.

„Ich bin hier, um die Zukunft aufzubauen“, bekräftigte er vor Journalisten anschließend. Er habe sich bei Sarkozy für mehr Handel und Partnerschaft eingesetzt, erklärte Kagame unmittelbar vor einem Treffen mit dem französischen Arbeitgeberverband Medef. Sarkozys Amt wertete den Besuch als einen Beginn auf dem Weg zur Normalisierung in den bilateralen Beziehungen.

Zum ersten Mal kommt ein ruandisches Staatsoberhaupt seit dem Völkermord 1994 nach Frankreich. Beide Länder hatten erst vergangenes Jahr ihre diplomatischen Beziehungen wieder aufgenommen, nachdem sie sich zuvor gegenseitig beschuldigt hatten, an dem Genozid beteiligt gewesen zu sein und komplexe juristische Verfahren eingeleitet hatten. Präsident Sarkozy hatte 2010 in Ruanda eingelenkt und eine Annäherung der beiden Länder möglich gemacht. Mit Blick auf den Genozid hatte er schwere Fehler seines Landes zugegeben, er bat aber nicht öffentlich um Entschuldigung.

1994 waren mindestens 800.000 Tutsi und gemäßigte Hutu umgebracht worden. Viele Opfer wurden mit Macheten massakriert oder lebendig verbrannt. Eine von Kagame geführte Exilarmee hatte mit ihrem Einmarsch aus Uganda dem Massenmord ein Ende gesetzt. Kagame hat in dem afrikanischen Kleinstaat seitdem eine Art Entwicklungsdiktatur aufgebaut, in der ethnische Spannungen autoritär unter Kontrolle gehalten werden. In jüngster Zeit geriet Ruanda negativ in die Schlagzeilen vor allem wegen seines repressiven Umgangs mit der Opposition.

Vor seinem Besuch im Elysée-Palast hatten rund 200 Oppositionelle gegen Kagame protestiert und ihm schwere Verstöße gegen die Menschenrechte vorgeworfen. Auch bei einer Veranstaltung in einem Institut war er von Mitgliedern zweier Menschenrechtsorganisationen zu diesem Thema herausgefordert worden. Kagame hatte erwidert: „Es gibt nur (die Organisation) Human Rights Watch, die nie Fortschritte in Ruanda sieht. Wir werden uns weiter bemühen, das Beste für das ruandische Volk zu tun.“






Quelle: Gebende Hände-Redaktion; nach einer Information von: „Welt Online“, welt.de

Schlagwörter: Ruanda, Paul Kagame, Nicolas Sarkozy, Paris, Staatsbesuch, Proteste, Menschenrechtler, Oppositionelle, Tutsi, Hutu, Entwicklungsdiktatur, Bilaterale Beziehungen, Diplomatische Beziehungen, Diplomatie, Entschuldigung, Genozid, Versöhnung