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Somalia: Niebel empfängt ranghohen Vertreter der Übergangsregierung |
Meldung vom 08.11.2011
Zum ersten Mal ist ein Vertreter der Übergangsregierung aus Somalia zu Beratungen mit dem Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel eingetroffen. Vizepremier Mohamed Ibrahim wurde in Berlin empfangen.
Dirk Niebel erklärte, im Fokus der Gespräche habe die aktuelle Notlage in Somalia und am Horn von Afrika gestanden. Er machte darauf aufmerksam, dass schon sehr viel internationale Nothilfe in das Land geflossen sei. Das größte Hindernis bleibe allerdings die instabile Sicherheitslage. Um das Problem an der Wurzel anzugehen, müsse man eine politische Lösung für Somalia finden – „nur so kann ein wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Neuanfang gelingen.“ In der Zwischenzeit forderte Niebel, dass den humanitären Organisationen freier Zugang zu den betroffenen Menschen gewährt werden muss.
Bei dem Gespräch versprach Dirk Niebel, bis zu 10 Millionen Euro der in der Vergangenheit mit Somalia vereinbarten, aber seit Anfang der 1990er-Jahre wegen der instabilen Situation nicht umgesetzten Mittel freizugeben und erklärte: „Wir unterstützen damit zum einen die Welternährungsorganisation bei Erhalt und Wiederaufstockung von Viehbeständen für von Hunger und Dürre gefährdete Bevölkerungsteile in Südsomalia, zum anderen Somaliland bei der Erarbeitung einer Entwicklungsstrategie für den nördlichen Landesteil. Somaliland hat das Potenzial zum Stabilitätsanker in Somalia, benötigt aber Unterstützung.“
Dirk Niebel unterstrich, dass die Bundesregierung den im September 2011 verabschiedeten Projektplan der somalischen Übergangsregierung unterstützt: „Dort werden klar die Punkte benannt, auf die es bis zum Ende der Übergangsphase 2012 ankommt: Sicherheit, nationale Versöhnung, gute Regierungsführung, ein Verfassungsprozess sowie nationale Wahlen. Zentral sind der Ausbau des staatlichen Gewaltmonopols und die Schaffung grundlegender rechtsstaatlicher Strukturen sowie die Sicherung der Menschenrechte, insbesondere für Frauen und Kinder.“
Quelle: Gebende Hände-Redaktion; nach einer Information von: „Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit“, bmz.de (Pressemitteilung)
Schlagwörter: Somalia, Dirk Niebel, BMZ, Übergangsregierung, Unterstützung, Berlin, Menschenrechte, Sicherheitslage, Somaliland, Entwicklung, Mohamed Ibrahim
Dirk Niebel erklärte, im Fokus der Gespräche habe die aktuelle Notlage in Somalia und am Horn von Afrika gestanden. Er machte darauf aufmerksam, dass schon sehr viel internationale Nothilfe in das Land geflossen sei. Das größte Hindernis bleibe allerdings die instabile Sicherheitslage. Um das Problem an der Wurzel anzugehen, müsse man eine politische Lösung für Somalia finden – „nur so kann ein wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Neuanfang gelingen.“ In der Zwischenzeit forderte Niebel, dass den humanitären Organisationen freier Zugang zu den betroffenen Menschen gewährt werden muss.
Bei dem Gespräch versprach Dirk Niebel, bis zu 10 Millionen Euro der in der Vergangenheit mit Somalia vereinbarten, aber seit Anfang der 1990er-Jahre wegen der instabilen Situation nicht umgesetzten Mittel freizugeben und erklärte: „Wir unterstützen damit zum einen die Welternährungsorganisation bei Erhalt und Wiederaufstockung von Viehbeständen für von Hunger und Dürre gefährdete Bevölkerungsteile in Südsomalia, zum anderen Somaliland bei der Erarbeitung einer Entwicklungsstrategie für den nördlichen Landesteil. Somaliland hat das Potenzial zum Stabilitätsanker in Somalia, benötigt aber Unterstützung.“
Dirk Niebel unterstrich, dass die Bundesregierung den im September 2011 verabschiedeten Projektplan der somalischen Übergangsregierung unterstützt: „Dort werden klar die Punkte benannt, auf die es bis zum Ende der Übergangsphase 2012 ankommt: Sicherheit, nationale Versöhnung, gute Regierungsführung, ein Verfassungsprozess sowie nationale Wahlen. Zentral sind der Ausbau des staatlichen Gewaltmonopols und die Schaffung grundlegender rechtsstaatlicher Strukturen sowie die Sicherung der Menschenrechte, insbesondere für Frauen und Kinder.“
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Quelle: Gebende Hände-Redaktion; nach einer Information von: „Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit“, bmz.de (Pressemitteilung)
Schlagwörter: Somalia, Dirk Niebel, BMZ, Übergangsregierung, Unterstützung, Berlin, Menschenrechte, Sicherheitslage, Somaliland, Entwicklung, Mohamed Ibrahim
