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Afghanistan: Bundestag kürzt Truppenkontingent

 
Meldung vom 27.01.2012

Der Bundestag hat die Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan um ein Jahr mit einer verringerten Truppenstärke bestätigt. Die Höchstgrenze für die einzusetzenden Soldaten wird von bisher 5.350 Soldaten auf 4.900 zurückgestuft.

Zum ersten Mal seit Beginn des Afghanistan-Einsatzes vor zehn Jahren hat der Bundestag einer schrittweisen Verkleinerung des Bundeswehrkontingents zugestimmt. Mit breiter Mehrheit beschloss das Parlament die Verlängerung des Isaf-Mandates mit einer zunächst um 450 Soldaten verringerten Obergrenze von 4.900.

Neben den Koalitionsfraktionen stimmten auch die Mehrheit der SPD-Fraktion und einzelne Abgeordnete der Grünen ihre Stimme für den Antrag der Bundesregierung ab. Während sich die Grünen-Fraktion mehrheitlich enthielt beziehungsweise gegen die Vorlage votierte, stellte sich die Linke-Fraktion geschlossen dagegen.

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses Polenz (CDU) kommentierte in der Debatte, bei dem geplanten schrittweisen Abzug habe man sich den Grundsatz in der NATO auf die Fahnen geschrieben: Gemeinsam rein, gemeinsam raus. „Ich denke, auch Frankreich wird sich entsprechend der Bündnissolidarität daran halten“, ergänzte er mit Blick auf Äußerungen des französischen Staatspräsidenten Sarkozy, der vor kurzem einen vorzeitigen Abzug nicht für völlig abwegig hielt.






Quelle: Gebende Hände-Redaktion; nach einer Information von: „Frankfurter Allgemeine Zeitung“, faz.net

Schlagwörter: Afghanistan, Abzug, Parlament, Bundestag, Abstimmung, Mandat, Mandats-Obergrenze, Kontingent, Truppen, Soldaten, Grüne, Linke Fraktion, Verlängerung, Mehrheit, Bundeswehr, 4900