Haiti: Nochmal von vorn – Regierungschef tritt zurück

Erneut traf ein harter Schlag die instabile Regierung in Haiti: Garry Conille ist von seinem Amt als Regierungschef zurückgetreten. Wenige Monate nur hat er in seinem Amt ausgeharrt. Als Gründe werden Spannungen zwischen ihm und den Ministern angegeben. Nun steht Haiti wieder vor der nächsten Flaute.

Präsident Michel Martelly kündigte eine schnelle Beilegung der Regierungskrise an. Er akzeptiere den Rücktritt Conilles und werde „schnell“ einen Nachfolger berufen, versicherte Martelly in einer im staatlichen Fernsehen übertragenen Ansprache. Zugleich beruhigte er die internationale Gemeinschaft, dass alle Maßnahmen ergriffen worden seien, damit „der Staat normal funktioniert“.

Zuvor sei es zu Unstimmigkeiten gekommen zwischen dem Regierungschef und mehreren Kabinettsmitgliedern. Der Rücktritt bedeutet trotz aller Versicherungen Martellys eine neue Regierungskrise für Haiti, das noch immer an den Folgen des schweren Erdbebens leidet.

Im Oktober hatte Haitis Parlament offiziell zugestimmt, dass Conille das Amt des Ministerpräsidenten erhält. Er war der dritte Kandidat, den Staatschef Martelly für das Amt des Regierungschefs vorgeschlagen hatte. Das Parlament hatte die beiden vorherigen Kandidaten zurückgewiesen und damit ein Machtspiel zwischen den alteingesessenen Politikern und dem Neuling Martelly eröffnet. Seit seiner Amtsübernahme am 14. Mai scheiterte der frühere Sänger Martelly zuvor mangels einer eigenen Mehrheit mehrfach daran, eine neue Regierung zu bilden.




Quelle: Gebende Hände-Redaktion; nach einer Information von: „Die Zeit Online“, zeit.de

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