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Afghanistan: Karzai im Wettlauf gegen die Zeit

Meldung vom 13.04.2012

Der afghanische Präsident Hamid Karzai zieht in Betracht, die Präsidentenwahl auf 2013 vorzuziehen. Ursache dafür ist die Sorge, dass das Land den Abzug der internationalen Truppen und die anstehende Präsidentenwahl im Jahr 2014 nicht gleichzeitig verkraften kann. Es wurde aber bisher noch keine Entscheidung getroffen. Dafür müsse man sich noch Zeit nehmen, teilte Karzai offiziell mit.

Das Thema sei schon seit einigen Monaten Hauptgegenstand bei der Regierung und Karzais Beratern, sagte Karzai auf einer Pressekonferenz in Kabul. Entweder könne die Wahl vorgezogen werden oder der Abzug der ausländischen Soldaten müsse schneller erfolgen. Beide Möglichkeiten hätten Vor- und Nachteile.

Die Mehrheit der NATO-Truppen hat sich darauf geeinigt, Afghanistan bis Ende 2014 zu verlassen. Zur selben Zeit vollendet Karzai seine zweite fünfjährige Amtszeit. Eine neuerliche Kandidatur ist laut Verfassung nicht möglich. Das Zusammenfallen beider Termine hat die Sorge ausgelöst, dass Aufständische das mögliche Chaos für Angriffe nutzen könnten, wenn afghanische Regierungstruppen die Verantwortung für die Sicherheit des Landes von den NATO-Truppen übernehmen.

Der Verfassung zufolge endet Karzais Amtszeit im Mai 2014. Die Wahl muss 30 bis 60 Tage vorher abgehalten werden. Allerdings verlegte Karzai die Präsidentenwahl 2009 aus Sicherheitsgründen um rund sechs Monate nach hinten. Wegen vieler Diskussionen über möglichen Wahlbetrug wurde er erst im November desselben Jahres vereidigt. Es ist bisher noch unklar, ob Karzai davon ausgeht, dass seine zweite Amtszeit im Mai oder im November 2009 begann. Allerdings hat er bereits angekündigt, sich nicht mehr zur Wahl zu stellen.

Ein früherer Weggang des umstrittenen Präsidenten würde nicht nur einige Afghanen sondern auch andere Kritiker erleichtern, die den Standpunkt vertraten, dass Karzai sich nicht genügend im Kampf gegen die Korruption und für die Verbesserung des Alltags der Menschen im dem verarmten Land eingesetzt hat.

Karzai teilte diese Informationen auf einer Pressekonferenz mit NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen mit. Dieser bekräftigte erneut, die NATO werde sich von dem Zeitpunkt für die Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die afghanischen Streitkräfte Ende 2014 nicht abbringen lassen. Die Unterstützung und Ausbildung der afghanischen Truppen durch die NATO werden auch nach 2014 noch weiterlaufen.




Quelle: „Der Westen“, www.derwesten.de

Schlagwörter: Afghanistan, Wahl, Abzug, Hamid Karzai, Präsidentschaftswahl, Kandidatur, NATO, Verfassung, Amtszeit, Anders Fogh Rasmussen