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Afghanistan: Gut gerüstet – Ergebnisse des NATO-Gipfels in Chicago

 
Meldung vom 23.05.2012

Der bisher größte NATO-Gipfel ist in Chicago zu Ende gegangen. Das Bündnis konnte sich trotz einiger Spannungen auf einen militärischen Plan zur Zukunft Afghanistans verständigen. Für die Zukunft sehe man sich gut gerüstet, auch wenn Streitpunkte vorlagen. Gastgeber und US-Präsident Barack Obama äußerte dennoch seine Zufriedenheit über die Ergebnisse des Gipfels.

Eine wichtige Übereinkunft bei der Raketenabwehr, ein Plan für Afghanistan und mehr Zusammenarbeit bei der Rüstung – so lauten die wichtigsten Ergebnisse des NATO-Gipfels von Chicago. US-Präsident Barack Obama stellte fest: „Wir verlassen Chicago mit einer NATO, die stärker, leistungsfähiger und für die Zukunft gewappnet ist.“

Mit Tausenden Ausbildern und milliardenschweren Zuschüssen begleitet die NATO nach Ende des Kampfeinsatzes Ende 2014 den demokratischen Wiederaufbau in Afghanistan. Schon Mitte 2013 sollen afghanische Sicherheitskräfte – im Verbund mit der internationalen ISAF-Schutztruppe – die Leitung der Kampfeinsätze gegen radikalislamische Taliban übernehmen. Das bedeutet, dass die afghanischen Einheiten alleine die kriegerischen Auseinandersetzungen führen, Truppen der ISAF bringen sich höchstens noch unterstützend ein. Der Kampfeinsatz ist also noch nicht beendet.

Obama, der insgesamt fünf Dutzend Spitzenpolitiker in seine Heimatstadt eingeladen hatte, gab sich überzeugt von einem Erfolg des Afghanistankrieges.

Von den jährlich benötigten 4,1 Milliarden Dollar (3,2 Milliarden Euro) nach 2014 zur Finanzierung von Armee und Polizei soll die Regierung in Kabul mindestens 500 Millionen Dollar selbst tragen. Von 2024 an muss sie die Einheiten selbst bezahlen.

Spannung erzeugte das Ausscheren Frankreichs aus der Bündnissolidarität: Präsident François Hollande will die französischen Kampftruppen schon Ende 2012 zurückbeordern. Ungeachtet des Vorstoßes Hollandes versichert Kanzlerin Angela Merkel, dass kein grundsätzliches Problem die Beziehungen zwischen Berlin und Paris trübe. „Es gibt die Kontinuität der guten Zusammenarbeit. Das schließt unterschiedliche Positionen nicht aus“, betonte sie.

Die 28 Alliierten beschlossen in Chicago auch milliardenschwere Rüstungsprojekte und eine enge Zusammenarbeit bei Entwicklung und Beschaffung. Bei der Raketen-Abwehr nahm die NATO eine wichtige Hürde: Das System – ein Schutzschild gegen Angriffe sogenannter Schurkenstaaten wie Iran und Nordkorea – steht teilweise schon zur Inbetriebnahme bereit. Russland setzte sich gegen den Beschluss erneut zur Wehr.

Bahnbrechend für eine neue Ausrichtung der NATO waren vor allem Beschlüsse zu Rüstungsprojekten. Es ist eine enge Kooperation bei mehr als 20 Projekten vorgesehen. Begleitet wurde der Gipfel von heftigen Protesten.






Quelle: Gebende Hände-Redaktion; nach einer Information von: „Focus Online“, focus.de

Schlagwörter: Afghanistan, NATO, NATO-Gipfel, Chicago, Barack Obama, Angela Merkel, François Hollande, Raketenabwehr, Wiederaufbau, Abzug, 2014, ISAF, Rüstung, Rüstungsprojekte, Spitzenpolitiker, Schutzschild, Schurkenstaaten, Proteste, Demonstrationen