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Somalia: Die Wiederauferstehung eines Staates

Meldung vom 20.08.2012

In Somalia gibt es neue Hoffnung: Am 20. August werden Wahlen stattfinden – auch wenn das nicht bedeutet, dass das Volk sein Votum abgeben darf. „Die Menschen in Somalia fürchten sich nicht mehr vor ihrer Zukunft. Sie fangen an, ihre Häuser wieder aufzubauen und starten ihr Leben neu.“ Die 24-jährige Sowdo Hussein freut sich. „Dies ist die beste Zeit, die mein Heimatland seit langer Zeit gesehen hat“, fügt sie hinzu.

Die junge Journalistin verließ vor drei Jahren ihre Heimat Somalia. Nachdem zwei ihrer Kollegen durch eine Autobombe der radikalislamischen Al-Schabaab umgebracht wurden, richteten sich Morddrohungen wegen ihrer journalistischen Tätigkeit in einem Radiosender auch gegen sie. Sie bangte um ihr Leben und entschied, 2009 das Land ohne ihre Familie zu verlassen.

Heute hat sie Zuversicht gewonnen. In der kommenden Woche werden in Sowdos Heimat Wahlen abgehalten – die ersten seit mehr als zwei Jahrzehnten. Bereits im vergangenen Jahr war es der somalischen Armee mit Unterstützung der Streitkräfte der Afrikanischen Union (AMISOM) gelungen, die Vorherrschaft der Al-Schabaab in der Hauptstadt Mogadischu und in weiten Teilen des Landes zurückzudrängen. Dies bewirkte eine beträchtliche militärische Stabilisierung.

Wenn am 20. August das Mandat der von der internationalen Gemeinschaft unterstützten Übergangsregierung in Somalia zu Ende geht, sehen die Menschen einer neuen Etappe entgegen, die in Richtung Frieden geht.

Eine Wahl nach üblichem Verständnis – ein Volk wählt seine Kandidaten – ist allerdings trotz der vergleichsweise stabilen Lage noch in weitere Ferne. Auch wenn die Al-Schabaab aus der Hauptstadt Mogadischu verdrängt wurde, beherrscht sie immer noch viele Regionen des Landes und verhindert somit einen sicheren Wahlgang.

Statt durch die Stimme des Volkes soll das zukünftige somalische Parlament von Stammesältesten gewählt werden. Das Parlament wiederum bestimmt anschließend den Präsidenten. Auch der seit 2009 amtierende Übergangspräsident Sharif Sheikh Ahmed tritt als Kandidat an.

Fraglich ist, ob das Verfahren ohne Bestechung und Einschüchterung vor sich geht. Emmanuel Kisiangani vom Institut für Sicherheitsstudien (ISS) in Nairobi ist da skeptisch. „Die bisherige Führung des Landes versucht ihre Macht zu erhalten, um auch nach dem 20. August im Amt bleiben zu können. Es gibt Anzeichen, dass beim Auswahlverfahren der Stammesältesten Gelder geflossen sind. Die Gefahr ist groß, dass wir auch nach der Wahl die gleichen Leute im Parlament sehen.“

Sowda Hussein hat sich damit abgefunden. „Solange wir keine Wahlen durch die Bevölkerung haben, wird es immer dasselbe sein. Das Parlament wählt den, der ihnen das Geld gibt“, meint die junge Journalistin.

Eine erste Neuerung haben die 645 Stammesältesten bereits Anfang August in Angriff genommen. In einer achttägigen Konferenz konnten sie mit großer Mehrheit eine neue Verfassung verabschieden. Das ist ein erster Erfolg. Denn diese ist die Basis für den Aufbau dringend benötigter staatlicher Strukturen.

Doch der „historische Erfolg“, den UN-Generalsekretär Ban Ki Moon in der Übereinkunft zur neuen Verfassung sieht, steht auf tönernen Füßen. In den kommenden vier Jahren kann die zukünftige Regierung die Verfassung noch weitreichend abändern. Für eine politische Stabilisierung und eine funktionierende Verfassung steht noch viel Arbeit bevor.

„Es wird eine große Herausforderung für die neue Regierung werden, die einzelnen lokalen Gruppierungen und ihre Anführer für eine gemeinsame Politik zu gewinnen. Dies ist keine Frage von Monaten. Es wird Jahre dauern“, meint Kisiangani.

Sowdo Hussein hofft dennoch, dass sie eines Tages wieder als Journalistin in ihrer Heimat tätig sein kann. „Wenn es trotz der vielen Rückschläge so positiv weiter geht, wird Somalia wieder auferstehen.“




Quelle: Gebende Hände-Redaktion; nach einer Information von: „ZDF“, heute.de

Schlagwörter: Somalia, Wahl, Stammesälteste, Parlament, Präsident, Mogadischu, Staat, Verfassung, Al-Schabaab, Heimat, Flucht, Journalisten, AMISOM, Stabilisierung