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Afghanistan: Lebensgefährliche Wahlen

Meldung vom 07.10.2008

Obwohl die Bedrohung durch terroristische Gewalt in vielen Teilen Afghanistans weiter zunimmt, soll die bevorstehende Präsidentschaftswahl im Herbst 2009 planmäßig durchgeführt werden. Schon jetzt wurde die Registrierung der Wähler vorgenommen.

Im Herbst 2009 finden in Afghanistan Präsidentschaftswahlen statt. Die fünfjährige Amtszeit von Präsident Hamid Karsai läuft dann aus. Zwar wurde in den vergangenen Monaten heftig darüber diskutiert, ob die Abhaltung demokratischer Wahlen angesichts der zunehmenden Gewalt islamistischer Extremisten überhaupt gesichert werden kann. Letzten Endes war man sich aber doch darüber einig, dass die Wahlen grundlegend für die demokratische Entwicklung des Landes seien und sie nicht verschoben werden können. Deshalb erhielt die unabhängige Wahlkommission die Weisung, mit der Registrierung der Wahlberechtigten zu beginnen. Seit Montag, den 06.10., werden die Wähler nun registriert.

Die Wahlkommission hat – in enger Zusammenarbeit mit den Sicherheitsorganen – einen detaillierten Plan für die Registrierung der Wahlberechtigten aufgestellt, sagt Zekria Barakzai, der Sekretär der Wahlkommission: „Wir fangen in 14 Provinzen des Landes an, innerhalb eines Monats die Wahlberechtigten zu erfassen, dann wird die Registrierung in weiteren zehn Provinzen fortgesetzt. Danach kommen sechs weitere Provinzen hinzu, und zum Schluss sind die letzten vier der insgesamt 34 Provinzen an der Reihe.“

1.500 speziell für diesen Zweck ausgebildete Mitarbeiter werden in Begleitung von Sicherheitsbeamten ihre Arbeit in 750 Wahl-Zentren des Landes ausüben. 12 Millionen Wahlberechtigte wurden bei den letzten Wahlen aufgelistet. Diese Wähler können ihre Registrierkarten erneut verwenden. Personen, die umgezogen sind oder ihre Karten verloren haben, erhalten neue Karten, erklärt Barakzai. Außerdem müsse man diejenigen erfassen, die seit den letzten Wahlen volljährig geworden und nun wahlberechtigt sind. „Als letzte Gruppe müssen wir die aus dem Ausland zurückgekehrten Flüchtlinge erfassen“, sagte Barakzai.

Der Sekretär der Wahlkommission ist sich bewusst, dass Wahlen angesichts der angespannten Sicherheitslage in Afghanistan ein hohes Risiko darstellen. Er ist jedoch zuversichtlich, dass die Sicherheitsorgane des Landes in enger Zusammenarbeit mit den ISAF-Schutztruppen die Lage unter Kontrolle haben werden. Trotzdem die Wahlkommission immer wieder versichert hat, dass alles planmäßig verlaufen werde, herrscht bei den Afghanen Verunsicherung. Besonders die Bevölkerung, die im Osten und Süden des Landes lebt, sieht den Wahlen mit Furcht entgegen, da dort bewaffnete Aufständische mit Selbstmordattentaten selbst die Zivilbevölkerung nicht verschonen.

Der 35-jährige Mahmud aus dem Verwaltungsbezirk Panjawaie in der Unruheprovinz Kandahar äußert seine Besorgnis: „Die Taliban sind überall. Wenn ich zur Wahl gehen soll, werde ich bestimmt getötet. Im Bezirk hier können bis 99 Prozent der Bevölkerung nicht wählen.“ Doch der ehemalige Offizier Gul Lala ist der Ansicht, dass unter dem Schutz von Sicherheitsbeamten, vor allem in den Städten, Wahlen abgehalten werden könnten: „In Kandahar werden Wahlen, so Gott will, stattfinden, vorausgesetzt, dass die Sicherheit der Bevölkerung gewährleistet ist.“

Bei den letzten Wahlen 2005 haben über 100.000 nationale und internationale Sicherheitskräfte den reibungslosen Ablauf der Wahlen gewährleistet. Dieses Mal werden mehr Sicherheitskräfte eingesetzt, da die Sicherheitslage viel angespannter ist. 100 Millionen US-Dollar kostet der Wahlgang, doch mit ihm muss sich die Stabilisierung der künftigen afghanischen Regierung und damit die Fortführung des demokratischen Friedensprozesses am Hindukusch unter Beweis stellen.




Quelle:  „Deutsche Welle“, dw-world.de