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Philippinen: Zankapfel Südchinesisches Meer

Meldung vom 01.07.2013

Auf einem Gipfel der ASEAN-Staaten haben die Philippinen China eine zunehmende militärische Mobilisierung im Südchinesischen Meer vorgeworfen.

Zwischen beiden Staaten gibt es seit Jahren einen Konflikt über territoriale Ansprüche in der Region, in der es reiche Fischgründe gibt und Erdölvorkommen wahrscheinlich sind. Der Vorwurf des philippinischen Außenministers Albert del Rosario auf dem regionalen ASEAN-Gipfeltreffen (ASEAN = Association of Southeast Asian Nations) am Sonntag (30.06.2013) in Brunei war offenkundig die Reaktion auf eine Drohung Chinas mit einem „Gegenschlag“, falls die Philippinen China weiterhin herausfordern sollten.

Die Außenminister der ASEAN-Staaten kamen in Brunei zu ihrem jährlichen Treffen zusammen. Gleich zu Beginn der Konferenz der südostasiatischen Wirtschaftsgemeinschaft ging der philippinische Außenminister Albert Del Rosario darauf ein, dass China durch die „zunehmende Militarisierung“ des Seegebiets um zwei umstrittene Inselgruppen den „Frieden und die Stabilität“ aufs Spiel setze.

Es habe sich eine „massive Präsenz chinesischer Militär- und Paramilitärschiffe“ nahe der beiden umstrittenen Inselgruppen innerhalb der exklusiven Wirtschaftszone der Philippinen entwickelt, teilte Del Rosario mit. Peking habe damit das Abkommen von 2002 zwischen den zehn ASEAN-Staaten und China verletzt. Darin hatten die Staaten sich verpflichtet, auf Drohungen und Gewalt zu verzichten und auch sonst nichts in Angriff zu nehmen, was die Spannungen in dem Gebiet verstärken könnte, in dem große Öl- und Gasvorkommen vermutet werden.

In den vergangenen Monaten kam es immer wieder zu militärischen Machtspielen in der Region. Die Philippinen beschuldigten China, in ihr Territorium eingedrungen zu sein. Drei chinesische Kriegschiffe sollen zu einem Riff bis auf neun Kilometer herangefahren sein, auf dem die Philippinen eine kleine Militärbasis eingerichtet haben. Im Juni verfrachteten die Philippinen weitere Soldaten und Nachschub auf das Riff, das innerhalb seiner 200-Meilen-Wirtschaftszone liegt. China, das die Zone nicht anerkennt, nannte den Vorgang eine illegale Besetzung des Riffs.

Vergangene Woche wurde öffentlich gemacht, dass die Philippinen eine neue Marinebasis einrichten wollen, die auch US-Kriegsschiffen in der sicherheitspolitisch sensiblen Asien-Pazifik-Region als Stützpunkt dienen könnte. Der Hafen soll nach Angaben hochrangiger Marinevertreter in der Subic-Bucht unterhalten werden, wo die USA bis 1992 ihre größte militärische Niederlassung in Südostasien hatte.

Nach dem Abzug der Amerikaner diente die Subic-Bucht vor allem kommerziellen Zwecken. Sie wird aber nach wie vor regelmäßig von der US-Marine angelaufen, um dort Schiffe auf dem Weg in die Region zu warten oder zu betanken. In den vergangenen Jahren machten dort US-Kriegsschiffe und U-Boote immer häufiger Station. Waren es 2010 noch 51, ging die Zahl bis 2012 auf 88 nach oben. Dieses Jahr registrierte man bereits mehr als 70. Die neue Basis würde den US-Streitkräften eine sichere Plattform für Einsätze im Südchinesischen Meer oder anderswo in Südostasien ermöglichen.




Quelle: Gebende Hände-Redaktion; nach einer Information von: „Reuters“, reuters.com

Schlagwörter: Philippinen, ASEAN, Gipfel, Brunei, Südchinesisches Meer, Albert Del Rosario, Militarisierung, China, Kriegsschiffe, U-Boote, Hafen, Hoheitsgebiet, US-Marine, Subic-Bucht, Marine