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Somalia: Bundeswehr will nicht nach Mogadischu

Meldung vom 08.07.2013

Die Bundeswehr will bei der Verlegung der Ausbildungsmission von Uganda in die somalische Hauptstadt Mogadischu nicht mit umziehen. Der Umzug der Mission sei bereits im Gange. Ihr Kommandeur aber will an der Bundeswehr unbedingt festhalten.

Die Beteiligung der Bundeswehr an der europäischen Ausbildungsmission für Somalia (EUTM) steht kurz vor dem Ende. „Wir haben derzeit nicht die Absicht, nach Mogadischu zu verlegen“, teilte ein Sprecher von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) mit. Die Europäische Union hatte sich für eine Verlegung der Mission von Uganda in die somalische Hauptstadt Mogadischu entschieden und schon Mitte Mai den Umzug angeordnet. Der Standort Uganda wird Ende des Jahres aufgelöst.

Außenminister Guido Westerwelle (FDP) gab zu, dass eine schrittweise Verlagerung eines Teils der Mission in die somalische Hauptstadt Mogadischu ohne Beteiligung deutscher Soldaten vorgenommen wird. „Eine Entscheidung, ob in der Zukunft auch deutsche Soldaten in Mogadischu eingesetzt werden, werden wir erst nach sorgfältiger Prüfung der Rahmenbedingungen und der dortigen Sicherheitslage treffen“, erklärte Westerwelle. Derzeit sei die Situation dort noch „sehr volatil“.

Die EU-Partner sind nicht dieser Meinung. Sieben Nationen haben an der Verlagerung nach Mogadischu teilgenommen. Der irische Brigadegeneral Gerald Aherne, Kommandeur der EUTM, bezeichnete die Verlegung angesichts der sich stabilisierenden Sicherheitslage als verantwortbar. Auf die Frage, ob die EU die Bundeswehr in Mogadischu benötige, sagte Aherne: „100 Prozent, absolut, Deutschland ist ein Schlüsselland dieser Mission und der europäischen Verteidigungspolitik insgesamt“. Aber er respektiere, wenn die Regierung in Berlin sich dagegen entscheide.

Die seit 2010 in Uganda laufende EUTM hat es sich zum Ziel gesetzt, die somalische Regierung mit militärischer Ausbildungshilfe so aufzubauen, dass sie schrittweise wieder selbst für Sicherheit und Ordnung einstehen kann.




Quelle: Gebende Hände-Redaktion; nach einer Information von: „Focus Online“, focus.de

Schlagwörter: Somalia, Bundeswehr, Uganda, Mogadischu, Mission, Verlegung, Ausbildung, EUTM, Guido Westerwelle, Militär, Europäische Union