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Afghanistan: Deutscher General fordert bewaffnete Drohnen

 
Meldung vom 25.10.2013

Der Befehlshaber der deutschen Truppen in Nordafghanistan befürwortet den Einsatz bewaffneter Drohnen bei der Bundeswehr. Nur so könne die Truppe sicherstellen, dass deutsche Soldaten im Angriffsfall ohne Verzögerung aus der Luft Rückendeckung erhalten, sagte Generalmajor Jörg Vollmer.

Die Grünen bemängelten die Forderung nach Kampfdrohnen und verlangten von der SPD, eine Anschaffung von Drohnen im Fall einer großen Koalition zu verhindern. Bislang hat die Bundeswehr drei geleaste Aufklärungsdrohnen vom Typ Heron aus israelischer Produktion in Betrieb, die nicht bewaffnet sind. Vollmer erklärt, die Heron ermögliche den Soldaten zwar, „in Echtzeit zu sehen, was dort passiert“. Im Notfall müssten aber immer Kampfhubschrauber oder Flugzeuge angefordert werden, um Soldaten im Gefecht zu helfen.

„Mit der unbewaffneten Drohne stehen Sie in dem Dilemma, dass dann, wenn etwas passiert, wenn die Soldaten beschossen werden, Sie zunächst mal am Bildschirm sitzen und das mit ansehen müssen“, kritisierte der General. „Sie können nicht reagieren. Mit der bewaffneten Drohne können wir zeitgerecht reagieren.“

Die Verteidigungsexpertin der Grünen-Bundestagsfraktion, Agnieszka Brugger, kommentierte dazu: „Angesichts der schwarz-roten Koalitionsverhandlungen wird sich die SPD daran messen lassen müssen, ob sie zu ihrer ablehnenden Haltung in Bezug auf die Anschaffung von Kampfdrohnen steht oder Wortbruch begeht.“ Die Erwägung des Kaufs von Kampfdrohnen für die Truppe in Nordafghanistan unterlaufe die Beteuerungen der Bundesregierung, dass der Kampfeinsatz der Bundeswehr dort Ende 2014 beendet sein soll.

Der amtierende Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) plädierte vor der Bundestagswahl für die Beschaffung von bewaffneten unbemannten Flugzeugen. Die nächste Bundesregierung muss sich mit dieser Entscheidung befassen. Der Heron-Leasingvertrag geht im Oktober 2014 zu Ende, das Verteidigungsministerium wünscht aber nach eigenen Angaben eine Verlängerung bis April 2015. Damit könnte die Bundeswehr die Heron bis zum Ende des NATO-Kampfeinsatzes in Afghanistan Ende 2014 in Funktion haben.

Der Einsatz von Kampfdrohnen durch die USA besonders in Pakistan ist völkerrechtlich nicht eindeutig geklärt. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hatte in einem am Dienstag veröffentlichten Bericht darauf hingewiesen, dass man bei einigen Angriffen sogar von Kriegsverbrechen sprechen könnte. Die pakistanische Regierung verlangt seit langem erfolglos den Verzicht von Drohnen. Dieses Thema soll auch bei einem Treffen des pakistanischen Premierministers Nawaz Sharif mit US-Präsident Barack Obama in Washington zur Diskussion stehen.






Quelle: Gebende Hände-Redaktion; nach einer Information von: „Frankfurter Rundschau“, FR-online.de

Schlagwörter: Afghanistan, Drohnen, bewaffnete Drohnen, Bundeswehr, Aufklärungsdrohnen, Heron, NATO, ISAF, Abzug, Kriegsverbrechen, Jörg Vollmer, Kampfdrohnen