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Rumänien: Große Regierungskoalition hat sich gebildet

Meldung vom 15.12.2008

Rumäniens Regierung wird zukünftig aus einer großen Koalition aus Rechtsliberalen und Sozialisten bestehen. Die bisherigen politischen Gegner PD-L (Demokratisch-Liberale Partei) und die sozialistische PSD haben am Sonntag einen Koalitionsvertrag unterschrieben.

Die Vorsitzenden beider Parteien, Mircea Geoana (PSD) und Emil Boc (PD-L), erklärten, angesichts der Auswirkungen der globalen Krise, die auch Rumänien betreffen werden, sei es jetzt angebracht, politische Rivalitäten zurückzustellen und für das nationale Interesse einzutreten.

Zum zukünftigen Ministerpräsident wurde der PD-L-Politiker Theodor Stolojan ernannt. In wenigen Tagen wird er sein Programm vorstellen und sich dem Parlament zur Wahl stellen. Die beiden Parteien hielten im Koalitionsvertrag zudem fest, dass PSD und PD-L bei der 2009 anstehenden Staatspräsidentenwahl jeweils eigene Kandidaten gegeneinander aufstellen werden.

Bei der Parlamentswahl am 30. November hatten beide Parteien nahezu den gleichen Stimmanteil erhalten. Die absolute Mehrheit hatten beide jedoch verfehlt. Die Partei der ungarischen Minderheit UDMR, die seit zwölf Jahren in allen rumänischen Regierungen mitgewirkt hat, wird sich aufgrund des Widerstands der Sozialisten nicht an der Regierung beteiligen. 1,4 Millionen Ungarn leben in Rumänien. Die bisherige Regierungsbeteiligung der UDMR stellte ein wichtiges Signal zur Beruhigung der internen rumänisch-ungarischen Spannungen dar.




Quelle: Gebende Hände-Redaktion; nach einer Information von: „Neue Zürcher Zeitung, NZZ Online“, nzz.ch