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Somalia: Bundesmarine an Weihnachten schon im Einsatz

 
Meldung vom 23.12.2008

Verteidigungsminister Jung spricht klare Worte: Beim Einsatz der Bundesmarine gegen die Piraten vor Somalia sind Kämpfe unvermeidbar, erklärt er. Gekaperte Schiffe könnten befreit werden, indem deutsche Spezialkräfte sie einnehmen.

Verteidigungsminister Franz Josef Jung kündigt an, dass beim Einsatz gegen Piraten am Horn von Afrika gefährliche Situationen für die deutsche Marine entstehen werden. „In dem Moment ist das auch ein Kampfeinsatz“, warnte er beim weihnachtlichen Truppenbesuch in Dschibuti am Montag. Das EU-Mandat befürworte bei Piratenangriffen ausdrücklich Gegenwehr: „Das ist das robusteste Mandat, das wir je hatten.“

Der Minister beabsichtigt, die Fregatte „Karlsruhe“, die im Hafen von Dschibuti liegt, am Dienstag offiziell in den Einsatz gegen die Piraterie im Rahmen der EU-Mission Atalanta zu verabschieden. Mit seinem Besuch wolle er „die Verbundenheit mit den Soldaten zum Ausdruck bringen, die kurz vor Weihnachten in einen nicht einfachen Einsatz gehen“, erklärte der CDU-Politiker.

Am Montagabend gönnte man sich ein weihnachtliches Beisammensein auf der Fregatte „Mecklenburg-Vorpommern“, die ebenfalls in Dschibuti stationiert und an der Antiterror-Operation Enduring Freedom (OEF) beteiligt ist. Die „Mecklenburg-Vorpommern“ übernimmt im Januar für vier Monate das Kommando über die Operation am Horn von Afrika.

Das Mandat für Atalanta beinhaltet Abschreckung, Verhinderung und Beendigung eines Piratenangriffs. Jung gab an, es läge eine „klare Mandatierung“ vor, die die Bekämpfung der Piraten auf See umfasse. „Natürlich kommt es auch zu Kampfsituationen“, betonte er. Gekaperte Schiffe könnten auch befreit werden, notfalls dadurch, dass Spezialkräfte sich den Zugang an Bord erzwingen. Das Bundestagsmandat schreibt für Deutschland den Einsatz einer Fregatte mit zwei Bordhubschraubern und bis zu 1.400 Soldaten vor.

Auch die „Mecklenburg-Vorpommern“ kann weiterhin bedrängten Schiffe zur Hilfe kommen. Die Piraten können nach Jungs Angaben auf der „Karlsruhe“ verhaftet und in Gewahrsam genommen werden. Mit den Bordhubschraubern könne man sie nach Dschibuti ausfliegen, wo sie der Bundespolizei und der Staatsanwaltschaft ausgeliefert werden können.

Jung sei dafür, dass die Gefangengenommenen vom Internationalen Seegerichtshof verurteilt werden sollten. „Niemand will letztlich ein Guantanamo auf See“, betonte er. Die Gespräche mit den Vereinten Nationen und der Europäischen Union haben aber noch zu keinem konkreten Ergebnis geführt.

Jung empfahl den Reedereien, derzeit keine Kreuzfahrtschiffe durch den Golf von Aden fahren zu lassen. „Ich legen ihnen nahe, sich an die Empfehlung der Bundesregierung zu halten“, betonte er. Vorrangig sollen die Schiffe des Welternährungsprogramms, Schiffe mit humanitärer Mission, aber auch internationale Handelsschiffe den Schutz der Militäroperation genießen.

Die Piraterie vor der Küste des verarmten und regierungslosen Somalia hat sich inzwischen zu einer Industrie ausgeweitet. Über 200 Schiffe wurden allein dieses Jahr angegriffen. Zwölf Schiffe und 200 Besatzungsmitglieder befinden sich derzeit in der Gewalt der Piraten.






Quelle: Gebende Hände-Redaktion; nach einer Information von: „Spiegel Online“, spiegel.de