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Uganda: Neues Aids-Gesetz sorgt für Aufruhr

Meldung vom 16.05.2014

Uganda hat in den letzten Jahren große Erfolge im Kampf gegen Aids erzielt und diente als Vorzeigestaat in Sachen Aids-Bekämpfung. Doch in den letzten Monaten ist der Trend wieder rückläufig. Deswegen hat der Staat ein neues Gesetz erlassen. Nun müssen HIV-positive Patienten, die ihre Ehepartner mit dem Virus anstecken, mit einer bis zu zehnjährigen Haftstrafe rechnen. Das ordnet ein Gesetz an, das das Parlament in Kampala jetzt ratifiziert hat. Erst vor wenigen Monaten hat dieselbe Regierung ein umstrittenes Gesetz gegen Homosexuelle erlassen.

Ein neues Aids-Gesetz in Uganda hat Menschenrechtler in Alarm versetzt. Das Parlament in Kampala hatte die neue Regelung am Dienstag (13.05.2014) beschlossen. HIV-positive Patienten, die ihre Ehepartner mit dem Virus anstecken, müssen demnach bis zu zehn Jahre in Haft.

Zudem dürfen Ärzte ohne Einwilligung ihrer Patienten deren HIV-Status öffentlich bekannt geben und melden. Erst vor wenigen Monaten hatte die Regierung ein umstrittenes Gesetz gegen Homosexuelle beschlossen, das langjährige Haftstrafen für Schwule und Lesben mit sich bringt.

Die Aktivistin und Ärztin Margret Mungherela stufte das neue Gesetz am Mittwoch als „höchst schädlich für den Kampf gegen Aids“ ein. Es handele sich dabei um Sex im beiderseitigen Einvernehmen, aber nur einem der Partner drohe eine Strafe. „Jetzt werden sich immer weniger Leute einem HIV-Test unterziehen.“

Auch die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) bemängelte das Gesetz. „Dies ist ein weiterer Rückschritt beim Kampf gegen Aids in Uganda“, beschwerte sich HRW-Afrikaexpertin Maria Bunnett. In Uganda sind 1,5 Millionen der insgesamt 35 Millionen Einwohner mit dem HI-Virus infiziert. Seit einiger Zeit ist die Tendenz wieder steigend.




Quelle: „WAZ - Der Westen“, www.derwesten.de

Schlagwörter: Uganda, Aids, Virus, Ansteckung, Gesetz, Gefängnis, Haftstrafe, Regierung, HIV-Test, Kampala, Parlament, Menschenrechte, Medizin, Krankheit, Infektion, HIV