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Afghanistan: Obamas Stellungnahme zur US-Außenpolitik

 
Meldung vom 30.05.2014

In der mit Spannung erwarteten Rede von Barack Obama zur neuen Rolle der US-Außenpolitik am Mittwoch (28.05.2014) wurde deutlich, dass sich die USA künftig militärisch mehr zurückhalten werden. Die Rolle des US-Militärs soll begrenzt werden. Damit schlägt Obama einen neuen außenpolitischen Kurs ein. Der republikanische Senator McCain ist darüber aufgebracht.

Die neue Zurücknahme in militärischen Dingen macht sich schon in kürzester Zeit ganz praktisch bemerkbar. Die USA wollen ihre Truppenstärke in Afghanistan bis zum Jahresende stark verringern. Von derzeit etwa 32.800 Soldaten sollten dann noch etwa 9.800 in dem Land stationiert bleiben, erklärte Präsident Barack Obama in Washington. Er betonte zudem, dass die USA bis Ende 2016 Afghanistan vollständig verlassen werden.

Die USA spielen nach den Worten von Präsident Barack Obama nicht länger die Rolle des Weltpolizisten. Amerika werde künftig nur noch dann alleine militärische Operationen angehen, wenn die Kerninteressen der USA verteidigt werden müssen. Das Militär soll nicht mehr die erste und wichtigste Säule bei der globalen Führerschaft seines Landes sein, vermittelte Obama am Mittwoch vor Soldaten der Militärakademie in West Point. Er rechtfertigte seine Entscheidung, 2016 alle Soldaten aus Afghanistan zurück in die Heimat zu holen.

Die Republikaner äußerten umgehend scharfe Kritik. Der Außenpolitik des Präsidenten könne man kein Vertrauen mehr entgegen bringen, sagte der einflussreiche Senator John McCain. „In der ganzen Welt glauben sie, dass auf uns kein Verlass ist“, kritisierte er. Die internationale Gemeinschaft setze aber auf ein starkes und standfestes Amerika. Die Ankündigung des Rückzugs aus Afghanistan sei „die falsche Botschaft“ an die Taliban-Rebellen.

Der afghanische Präsident Hamid Karzai hingegen nahm Obamas Ankündigung eines Abzugs wohlwollend auf. Das Ende der US-Militärpräsenz und die vollständige Übernahme der Sicherheitsverantwortung durch afghanische Sicherheitskräfte entsprächen dem Wunsch des afghanischen Präsidenten, der Regierung und der Bevölkerung, so die Aussage in einer Erklärung des Präsidentenpalastes. Einheimische Kräfte seien künftig in der Lage, Afghanistan selbstständig zu verteidigen.

In seiner Rede verdeutlichte Obama auch eine neue Strategie im Kampf gegen den Terrorismus. „Eine Strategie, die bedeutet, in jedes Land einzumarschieren, das Terrornetzwerke beherbergt, ist naiv und unhaltbar.“ Stattdessen streben die USA nun eine Kooperation mit den betroffenen Ländern an.

Sein Ziel sei es, den Einfluss der USA zu behaupten, „ohne Truppen zu senden“, meinte Obama. Man wolle stattdessen ein Netzwerk aus Verbündeten im Anti-Terror-Kampf schaffen – das soll von Südasien bis Afrika reichen. Er stellte in Aussicht, betroffene Länder mit insgesamt fünf Milliarden Dollar (3,7 Milliarden Euro) für Training und Ausbildung zu fördern.

Völlig abgekommen sei man, laut Obama, von unilateralen US-Militäroperationen der USA bei Krisen in der Welt. Wenn Probleme nicht zu einer direkten Bedrohung für die USA werden, dann müsse die Hürde für den Einsatz von Soldaten künftig höher angesetzt werden. „Unter solchen Umständen sollten wir es nicht alleine machen.“ Stattdessen sollten Alliierte und Partner für gemeinsame Aktionen gefunden werden.

Die USA seien zu kaum einer anderen Zeit stärker gewesen als derzeit, bekräftigte Obama. Er verteidigte sich damit gegen oppositionelle Republikaner, die behaupten, dass Amerika an Einfluss verliere und der Präsident den Führungsanspruch fallen gelassen habe.






Quelle: Gebende Hände-Redaktion; nach einer Information von: „Die Tageszeitung“, taz.de

Schlagwörter: Afghanistan, Barack Obama, Rede, West Point, Militär, Militärakademie, Außenpolitik, US-Außenpolitik, Abzug, Rückzug, Hamid Karzai, Soldaten, John McCain, Terrorismus, Netzwerk, Partner, Anti-Terror-Kampf, Krieg