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Afghanistan: NATO-Generalsekretär Rasmussen ist angespannt

Meldung vom 15.08.2014

Der NATO läuft die Zeit davon. In Afghanistan herrscht derzeit ein politisches Vakuum, und es zieht sich auch weiterhin in die Länge. Die Bedenkzeit für die Entscheidung, ob die NATO-Truppen vollständig nach Hause zurückkehren müssen oder Kontingente bleiben dürfen, geht dem Ende zu. Das für die weitere Militärpräsenz nötige Sicherheitsabkommen liegt seit Monaten auf Eis. Die geplante Einheitsregierung der beiden zerstrittenen Präsidentschaftskandidaten steht auf tönernen Füßen

NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen trägt offen seine Nervosität zur Schau. Dabei hat er nicht die Ukraine und die russische Bedrohung im Blick, sondern Afghanistan. Auch dort habe die NATO klare Entscheidungen zu treffen und zwar in Kürze, erinnerte Rasmussen am Montag (11.08.2014). Wenn sich nichts ändert, müsse man mit einem Totalabzug aus Afghanistan rechnen.

Anfang September findet ein Gipfeltreffen der NATO in Wales statt und um diesen Zeitpunkt herum müsse man auch einen Beschluss fassen. „Wenn es keine legale Basis gibt für eine weitere Präsenz, dann müssen wir alles bis zum Jahresende abziehen, und um das zu bewerkstelligen, müssen wir sehr bald mit den Planungen anfangen“, sagt Rasmussen.

Es sind unsichere Zeiten für Afghanistan, die Zukunft ist völlig ungewiss. Es könnte sein, dass auch Russland in Afghanistan wieder mitspielen will. Welche Rolle Afghanistan für Russland, dem Gegenüber, an dem sich Rasmussen in der vergangen Zeit am meisten gerieben hat, spielt, ist nicht eindeutig ersichtlich; Russland würde sich wieder für Afghanistan interessieren, ist in einem geschichtlichen Artikel des Afghanistan Analyst Network zu lesen.

Die russisch-afghanischen Beziehungen würden demnach seit einiger Zeit wieder enger geknüpft. Deutlich wurde das, als sich der bisherige afghanische Präsident Karzai äußerst positiv zur Krim-Politik Putins geäußert hat. Und man kann annehmen, dass der Abzug der NATO-Truppen von der russischen Führung als eine Chance wahrgenommen wird, den Einfluss Russlands auf Aghanistan zu verstärken.

Welche Schwerpunkte dabei eine Rolle spielen, ob Afghanistan vor allem als Plattform für eine Sicherheitsstrategie in Zentralasien angesehen wird oder ob wirtschaftliche Verbindungen im Vordergrund stehen und Afghanistan als Partner wichtiger, nichtwestlicher Bündnissysteme mehr ins Zentrum russischer Interessen rückt – so hat Russland Afghanistan schon vor einiger Zeit den Beobachterstatus in der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) angeboten – , ist noch nicht absehbar. Russland befasse sich mit den Vorgängen zwischen NATO und Afghanistan sehr genau.

Die Vermutung liegt nahe, dass Rasmussen angesichts des Aufbaus der Fronten zwischen Westen und Osten recht viel daran liegt, dass nicht alle NATO-Truppen Ende des Jahres abziehen müssen. Der Einsatz steht und fällt mit dem Abkommen, das mit der neuen afghanischen Regierung zu treffen ist. Mit Karzai kamen die USA diesbezüglich nicht weiter und damit auch nicht die NATO. Und genau an diesem Punkt wird das Problem immer komplexer.

Zwar hat der US-Außenminister John Kerry die beiden zerstrittenen afghanischen Präsidentschaftskandidaten Ashraf Ghani und Abdullah Abdullah auf eine gemeinsame Erklärung festnageln können, mit der sie öffentlich versprachen, dass sie zusammen eine Regierung der Nationalen Einheit bilden würden. Aber der Deal hat kein festes Fundament, da beide nach versöhnlichem Händeschütteln hinter den Kulissen sofort wieder einen anderen Kurs fahren.




Quelle: „Telepolis“, www.heise.de

Schlagwörter: Afghanistan, Anders Fogh Rasmussen, NATO, NATO-Generalsekretär, Vakuum, Präsidentschaftswahl, Kandidaten, Ashraf Ghani, Abdullah Abdullah, Russland, Sicherheitsstrategie, Wirtschaft, Sicherheitsabkommen, Unterzeichnung, Totalabzug, Abzug, Soldaten, Kontingente, Wahlbetrug, Einheitsregierung, John Kerry, NATO-Gipfeltreffen, Wales, Regierung der Nationalen Einheit