Rumänien: EU-Kommission kündigt Defizit-Verfahren an

Betroffen von einem solchen Verfahren sind gleich sechs Länder. Irland, Griechenland, Spanien, Frankreich sowie die nicht zum Eurogebiet gehörenden Länder Lettland und Rumänien stehen zur Debatte.

Die EU-Kommission will in der kommenden Woche Defizit-Verfahren gegen mindestens sechs EU-Länder beginnen. Dazu zählen Irland, Griechenland, Spanien, Frankreich sowie die nicht zum Eurogebiet gehörenden Länder Lettland und Rumänien, so lauten die Angaben aus Brüssel unmittelbar vor einem Treffen der Euro-Finanzminister.

Alle Staaten hätten nach Zahlen der EU-Kommission bereits im vergangenen Jahr die Maastrichter Defizitgrenze von drei Prozent überschritten. In allen Fällen kündigt sich im laufenden Jahr eine Verschlimmerung der Lage an. Brüssel habe daher die Verantwortung einzugreifen. EU-Währungskommissar Joaquin Almunia beabsichtigt, am 18. Februar die Haushaltslage in den Mitgliedstaaten anzusprechen.

Wegen der Wirtschafts- und Finanzkrise geht die Kommission mit dem Euro-Stabilitätspakt flexibler um und lässt den Staaten mehr Freiraum bei der Haushaltssanierung. Falls die EU-Richtlinien nicht eingehalten werden, müssen die EU-Länder sich in letzter Konsequenz auf hohe Bußen, die Milliardenhöhe erreichen können, gefasst machen. Deutschland schlittert nach Angaben der Kommission erst im kommenden Jahr mit einem erwarteten Defizit von 4,2 Prozent in kritische Bereiche.




Quelle: Gebende Hände-Redaktion; nach einer Information von: „Der Standard“, derStandard.at