Afghanistan: Steinmeier überraschend in Kabul – Gespräch mit den Streithähnen

Für diese Wochen wird das Ergebnis der Präsidentenwahl in Afghanistan erwartet. Aber wird der Kandidat, der die Stichwahl verloren hat, das Resultat auch hinnehmen? Steinmeier appelliert an das Gewissen der beiden Kandidaten.

Im Streit um das Ergebnis der Präsidentenwahl in Afghanistan steht auch bald drei Monate nach der Abstimmung noch keine Einigung in Aussicht. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier wandte sich am Samstag (07.09.2014) in Kabul an die zerstrittenen Konfliktparteien, eine „Regierung der nationalen Einheit“ zu bilden. Damit stieß er bei den zwei verbliebenen Kandidaten, Aschraf Ghani und Abdullah Abdullah, zunächst jedoch auf taube Ohren. Sowohl der ehemalige Finanzminister Ghani als auch Ex-Außenminister Abdullah beharren auf ihren Sieg in der Stichwahl und sie fordern damit die Nachfolge von Präsident Hamid Karzai für sich.

Steinmeier bat die zwei Bewerber in getrennten Gesprächen, endlich auf einen Kompromiss einzugehen. Es habe oberste Priorität, dass „baldmöglichst der neue Präsident ernannt wird“. Ghani und Abdullah machten nach Angaben von deutscher Seite einige lapidare Aussagen zu „manchen Fortschritten“. Dringlich müssten aber politisch schwierige offene Fragen behandelt werden. Allen voran das geplante Sicherheitsabkommen für die ausländischen Soldaten, die nach dem Abzug der internationalen Kampftruppen noch in Afghanistan ihren Dienst verrichten sollen.

Ein konkreter Termin für die Veröffentlichung des Endergebnisses steht immer noch nicht fest. Steinmeier ließ sich trotzdem nicht von einer optimistischen Sicht abbringen. „Es bestehen noch viele Hürden. Sie sind nicht unüberbrückbar. Aber das verlangt die Bereitschaft zum Kompromiss auf beiden Seiten.“ Afghanistan dürfe „nicht erneut in eine Fundamentalauseinandersetzung zwischen verschiedenen politischen Lagern oder Ethnien abrutschen“. Ansonsten sei die „Unterstützungsbereitschaft der internationale Gemeinschaft“ am Ende.

Steinmeier setzte sich in Kabul auch mit dem scheidenden Präsidenten Hamid Karzai zusammen, der das Land seit zwölfeinhalb Jahren regiert. Aus Sicherheitsgründen war die Reise bis zur Landung nicht öffentlich bekannt gegeben worden. Noch am Samstag wollte Steinmeier nach Indien fliegen, wo Gespräche mit der neuen Regierung von Premierminister Narendra Modi anstehen.






Quelle: „Kreiszeitung“, www.kreiszeitung.de

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