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Afghanistan: Ashraf Ghani ist neuer Präsident

 
Meldung vom 22.09.2014

Endlich hat Afghanistan einen neuen Präsidenten. Damit wurde ein monatelanger Streit beigelegt. Nun sind die USA guter Dinge, dass Ashraf Ghani das Sicherheitsabkommen bewilligt, das sein Vorgänger auf Eis gelegt hatte. Zur Debatte steht der Einsatz von 10.000 US-Soldaten in dem Land.

Angesichts des Präsidentenwechsels in Afghanistan rechnen die USA damit, dass ein bilaterales Sicherheitsabkommen mit Kabul nun in wenigen Tagen signiert wird.

US-Präsident Barack Obama und US-Außenminister John Kerry gratulierten am Sonntag (21.09.2014) dem designierten neuen Präsidenten Aschraf Ghani und dessen unterlegenem Wahlkontrahenten Abdullah Abdullah zu ihrem Entschluss, eine Einheitsregierung zu bilden. Dieser Schritt bietet die Grundlage für die Unterzeichnung des Sicherheitsabkommens. Die soll „in einer Woche oder so“ stattfinden, wie Kerry am Sonntag vor einem Treffen mit seinem französischen Amtskollegen Laurent Fabius in New York mitteilte.

Ashraf Ghani wurde am Sonntag von der afghanischen Wahlkommission zum künftigen Präsidenten des Landes erklärt. Sein Gegenkandidat bei der Stichwahl vom Juni, Abdullah Abdullah, wird laut Angaben der Kommission eine Art Ministerpräsidentenposten zugesprochen bekommen. Nach amerikanischem Vorbild ist in Afghanistan der Präsident laut Verfassung zugleich Staats- und Regierungschef.

Der UN-Sicherheitsrat lobte die Übereinkunft der beiden. Das Gremium teilte mit, der Sicherheitsrat werde Afghanistan auf seinem Weg zu Frieden, Aussöhnung und Demokratie weiterhin zur Seite stehen.

Das Ende der langen Brachzeit hat auch für die NATO einen entscheidenden Wert. Der internationale Kampfeinsatz in Afghanistan geht dieses Jahr zu Ende, und der geplante Folgeeinsatz zur Ausbildung und Unterstützung afghanischer Sicherheitskräfte stand bis zur Amtseinführung eines neuen Präsidenten nicht fest. In den vergangenen Monaten hat die Gewalt der Taliban wieder deutlich zugenommen.

Sowohl Ghani als auch Abdullah hatten versprochen, im Falle eines Wahlsieges die Abkommen mit den USA und der NATO zu bewilligen. Damit ist der NATO-Nachfolgeeinsatz abgesichert. Der Kommandeuer der Internationalen Schutztruppe ISAF, US-General John Campbell, nannte den jüngsten Entwicklungsschritt einen „sehr wichtigen Meilenstein“.

NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen bat den künftigen Präsidenten, die Abkommen „baldmöglichst“ zu unterschreiben. „Das ist der Schlüssel für Stabilität in Afghanistan und für die andauernde Unterstützung der Internationalen Gemeinschaft.“


Video-Beiträge zu diesem Thema

 Afghanistan: Ghani wird neuer Präsident




Quelle: Gebende Hände-Redaktion; nach einer Information von: „Spiegel Online“, spiegel.de

Schlagwörter: Afghanistan, Präsident, Ashraf Ghani, Wahl, Stichwahl, Auszählung, Konflikt, Ende, Wahlkommission, Barack Obama, Kohn Kerry, Abdullah Abdullah, Ministerpräsident, NATO, Kampfeinsatz, Nachfolgeeinsatz, Abkommen, Unterzeichnung, ISAF, John Campbell, Anders Fogh Rasmussen