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Global: Obama will Terrormiliz IS mit Bodentruppen bekämpfen

 
Meldung vom 13.02.2015

Ein Einsatz von Bodentruppen gegen die Terrormiliz Islamischer Staat könnte unter bestimmen Umständen unumgänglich werden. Mit diesen Worten versucht Amerikas Präsident Obama, den Kongress zu überzeugen, ihm eine Kriegsvollmacht zu erteilen. Obama tritt im Kampf gegen den Terror siegesgewiss auf.

Amerikas Präsident Barack Obama verlangt vom Kongress für den Krieg gegen die islamistische Terrormiliz IS auch die Erlaubnis für einen begrenzten Einsatz von Bodentruppen. Obama wandte sich am Mittwoch an das Parlament mit der Bitte, Militäraktionen im Irak und in Syrien in den kommenden drei Jahren prinzipiell auch am Boden zu gestatten, sollten spezielle Umstände keinen anderen Ausweg lassen. Zugleich verdeutlichte er: „Es ist keine Genehmigung eines neuen Bodenkriegs wie Afghanistan oder Irak.“

Konkret führte er als Sonderfälle die Rettung von Militärangehörigen der Vereinigten Staaten und Verbündeter sowie Angriffe von Spezialeinsatzkommandos auf die IS-Führung an. Auch die Sammlung von Geheimdienstinformationen, die Organisation von Luftangriffen oder die Verstärkung der Alliierten könnten Bodentruppen entgegen der Planung notwendig machen. „Wir brauchen Flexibilität, müssen aber vorsichtig und überlegt vorgehen“, meinte Obama.

Zugleich zeigte sich der Präsident selbstbewusst. „Unser Bündnis ist in der Offensive, der IS ist in der Defensive und der IS wird verlieren“, betonte er bei einer Ansprache im Roosevelt Room des Weißen Hauses, bei der auch Vizepräsident Joe Biden, Außenminister John Kerry und Verteidigungsminister Chuck Hagel anwesend waren. „Unser Bündnis ist stark, unsere Absicht ist gerecht und unsere Mission wird erfolgreich sein“, ergänzte Obama. Es wurden bereits mehr als 2.000 Luftangriffe gegen Stellungen der Extremisten geflogen.

Die gewünschte Begrenzung der Kriegsvollmachten auf drei Jahre heiße nicht etwa, dass der Anti-IS-Kampf so lange währe, erklärte der Präsident. Der Kongress solle die Erlaubnis beim Antritt seines Nachfolgers lediglich noch einmal kontrollieren. Ob der von den Republikanern geführte Kongress seinem Wunsch nachkommen wird, steht noch nicht fest. Bislang bekämpfen die Vereinigten Staaten den IS vor allem aus der Luft und haben dabei das Kommando über eine internationale Koalition. Einen Bodenkrieg schloss Obama mehrfach öffentlich aus.

Obama stufte den IS in einem Brief an den Kongress als Gefahr für die Region und die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten ein. Er unterstrich, er könne bereits jetzt die Berechtigung für die Angriffe auf die Terrormiliz vorweisen. Aber er wolle „mit dem Kongress an einem Strang ziehen, um eine überparteiliche Genehmigung für den Einsatz militärischer Gewalt“ zu ratifizieren. Bislang nimmt Obama immer noch Kriegsvollmachten für sich in Anspruch, auf die sich bereits sein Vorgänger George W. Bush nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 berufen hatte.






Quelle: Gebende Hände-Redaktion; nach einer Information von: „Frankfurter Allgemeine Zeitung“, faz.net

Schlagwörter: Globale Projekte, Islamischer Staat, IS, Barack Obama, Bodentruppen, Bodenkrieg, Soldaten, Militär, Luftangriffe, Terror, Anti-Terror-Kampf, Kongress, Erlaubnis, Islamisten, USA, Terroranschläge