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Haiti: Präsident Martelly verspricht Wahlen im August

Meldung vom 01.04.2015

Schon lange müssen die Haitianer auf ihr gutes Recht warten: Doch jetzt sollen endlich Wahlen stattfinden. Präsident Martelly verabschiedet Dekrete, die den Weg für die Parlaments- und Präsidentenwahl ebnen sollen. 105 Parteien kandidieren. Selbst die Partei von Ex-Präsident Aristide wagt ein Comeback.

In Haiti haben sich 105 Parteien zu den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen aufgestellt. 87 weitere Bewerber wurden von der Wahlbehörde CEP zunächst abgelehnt. Sie können dagegen bei der CEP Widerspruch einlegen. Das Ziel liegt in greifbarer Nähe: Im August 2015 sollen die Parlamentswahlen wirklich durchgeführt werden. Für Oktober ist die Wahl eines neuen Präsidenten anberaumt. Beide Abstimmungen haben entscheidende Auswirkungen, sie legen den Grundstein für Stabilität in dem von dauerhaften politischen und sozialen Krisen geplagten Land.

Seit drei Jahren schleppt sich Haiti ohne Parlament hin, weil die Wahlen mehrfach abgesagt wurden. Präsident Michel Martelly regiert angesichts dieser Situation per Dekret. Dieser Zustand hat den politischen Engpass noch einmal verschlimmert. Am 16. März hatte sich Martelly nun zu einem Dekret entschlossen, nach dem die erste Runde der Parlamentswahlen am 9. August vorgenommen werden soll. Die Präsidentschaftswahlen sind demnach für den 25. Oktober geplant.

In Haiti erhalten 8,845 Millionen Menschen einen Stimmzettel. Sie werden für das Zwei-Kammern-Parlament 20 Senatoren und 118 Abgeordnete wählen. Festgelegt werden zudem 140 Regionalparlamente mit 1.140 Mitgliedern. Bei den Präsidentschaftswahlen soll ein Nachfolger für Martelly antreten, dessen Mandat im Mai 2016 zu Ende geht.

Organisation und Durchführung der Wahlen beanspruchen rund 53 Millionen US-Dollar. Von diesem Betrag werden 38 Millionen von dem Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) getragen.




Quelle: Gebende Hände-Redaktion; nach einer Information von: amerika21.de

Schlagwörter: Haiti, Wahl, Wahlen, Präsidentschaftswahl, Wahlrecht, Michel Martelly, Parlament, Parlamentswahl, Dekret, Abstimmung, Wahlberechtigte, Wahlbehörde, CEP