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Äthiopien: Großer Andrang bei Wahlen

 
Meldung vom 27.05.2015

In Äthiopien werden Wahlen abgehalten. Der Andrang auf die Wahllokale ist riesengroß, und das, obwohl der Sieger eigentlich schon im Voraus feststeht. Seit einem halben Jahrhundert hält sich die Partei EPRDF an der Macht. Sie übt starke Kontrolle über das ehemalige Kaiserreich aus. Viele Medien sprechen von einer Wahl-Farce, da schon im Vorfeld viele Oppositionelle verhaftet wurden.

Erstmals seit dem Tod des Langzeit-Regierungschefs Meles Zenawi 2012 haben die Bürger im ostafrikanischen Äthiopien am Sonntag (24.05.2015) ihre Stimme für ein neues Parlament abgegeben. Beobachter rechnen damit, dass die Regierungspartei EPRDF, die dem Land seit 24 Jahren vorsteht, erneut mit großem Vorsprung gewinnen wird. Die Wirtschaft entwickelt sich seit Jahren rasant.

Bei der Wahl 2010 hatte die ehemalige Rebellenorganisation 99,6 Prozent der Parlamentssitze erhalten. Die Opposition musste sich mit nur einem einzigen Sitz zufrieden geben, rechnet sich nun aber mehr aus. „Ich habe für die Opposition gestimmt, denn es ist wichtig, dass sie in Zukunft im Parlament besser vertreten ist“, betonte die Studentin Sisay. „Wir wissen alle, dass die EPRDF gewinnen wird, aber wir brauchen eine stärkere Opposition.“

Der Ansturm auf die Wahllokale war vor allem am Morgen groß. Schon einen Tag nach der Wahl wurde eine massive Wahlbeteiligung registriert. Gemäß vorläufigen Zählungen hätten mindestens 92 Prozent der 36,8 Millionen registrierten Wählern ihre Stimme abgegeben, sagte der Sprecher der nationalen Wahlbehörde (NEBE), Demisew Benti. Die Wahl verlief offenbar friedlich. 2005 war es nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses zu Ausschreitungen mit Dutzenden Toten gekommen. Tausende Oppositionelle wurden ins Gefängnis geworfen.

Das Land leidet unter Unterdrückung der Meinungsfreiheit. Menschenrechtler beschuldigen die Regierung, politisch Andersdenkende zu schikanieren. „Die vergangenen Jahre waren von Angriffen auf die Meinungs- und Versammlungsfreiheit geprägt. Die äthiopischen Behörden gingen gegen unabhängige Medien vor, mehrere Journalisten und Blogger wurden verhaftet“, sagt Clara Braungart, Äthiopien-Expertin bei Amnesty International.

Von den 94 Millionen Einwohnern des zweit-bevölkerungsreichsten Landes Afrikas sind 36,8 Millionen als Wähler registriert. Nach Meles Zenawis Tod wurde dessen Vize Hailemariam Desalegn zum Regierungschef ernannt. Experten vermuten, dass er das Amt behalten wird. Das Parlament sucht nach den Wahlen den Ministerpräsidenten aus.

Viele sind skeptisch, ob die Wahlen wirklich fair abgehalten wurden. Als internationale Wahlbeobachter hatte nur die Afrikanische Union Einblick, die in der Hauptstadt Addis Abeba ihren Hauptsitz unterhält. Die Rechtmäßigkeit sollte hauptsächlich von fast 45.000 äthiopischen Beobachtern aus der Bevölkerung überprüft werden.

„Wir wollen endlich eine echte Demokratie“, forderte der Geschäftsmann Ermias beim Verlassen eines Wahllokals im Zentrum von Addis Abeba. Der Taxifahrer Mesfin gab hingegen zu, er habe die EPRDF gewählt. „Die Partei ist stark, sie kann Veränderungen bewirken. Die Regierung hat in den vergangenen Jahren viel getan, was etwa das Elektrizitätsnetz, Jobs und den Bau von Häusern betrifft.“

In Addis Abeba zeichnet sich schon lange ein größtenteils von China finanzierter Bauboom ab. Das Wirtschaftswachstum beläuft sich seit 2005 durchschnittlich auf fast elf Prozent – kaum ein Land der Welt weist rasantere Zahlen auf. Dabei steht die Landwirtschaft als Einnahmequelle immer noch ganz vorne. Doch auch der Export von Blumen und Textilindustrie sind im Vormarsch. Aber die Menschen auf dem Land, die dort noch mit altertümlichen Ochsenkarren ihr Land bearbeiten, fristen weiterhin ein Dasein in bitterer Armut.

Ein vorläufiges Ergebnis der Wahlen soll innerhalb von fünf Tagen feststehen. Das Endergebnis wird am 22. Juni öffentlich mitgeteilt.


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 Äthiopien: Erneut hohe Wahlbeteiligung




Quelle: „Merkur“, www.merkur.de

Schlagwörter: Äthiopien, Wahlen, Parlament, Stimme, Wahlbeteiligung, Andrang, Wahllokale, Meles Zenawi, Hailemariam Desalegn, Demokratie, Opposition, Unterdrückung, Verfolgung, Meinungsfreiheit, Journalisten, verhaftet, Pressefreiheit, Schikane, Wirtschaftswachstum, Bauboom, China, Addis Abeba, Armut, EPRDF