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Haiti: Eine bessere Zukunft nach den Wahlen? – Viele sind skeptisch

 
Meldung vom 14.08.2015

Die Wahlen in Haiti am vergangenen Sonntag (09.08.2015) wurden durch viele Unruhen und Gewalt beeinträchtigt. Es gab drei Tote und zahlreiche Verletzte. UN-Vertreter verlangen, dass die Todesfälle untersucht werden. Die Bekanntgabe von Ergebnissen benötigt noch Zeit. Viele Menschen sind skeptisch, ob die Wahlen Haiti eine bessere Zukunft bescheren.

Medienschaffende in Lateinamerika und politische Beobachter befürchten, dass mit den Parlamentswahlen am vergangenen Sonntag in Haiti die andauernde strukturelle Krise der Demokratie in der verarmten Karibiknation nicht aufhören wird. Im Verlauf der Abstimmung wurden mehrere Morde, zahlreiche Festnahmen und Gewaltausbrüche gemeldet. Nun halten auch Vertreter der Vereinten Nationen eine Untersuchung der offensichtlich politisch motivierten Gewalt für nötig.

Die Wahl einer neuen Volksvertretung konnte erst ein halbes Jahr nach der Auflösung des Parlaments durchgeführt werden. Wegen innenpolitischer Streitigkeiten war der seit 2011 überfällige Urnengang mehrfach vertagt worden. Seit der Auflösung des Parlaments im Januar 2015 kann die noch amtierende Regierung von Präsident Michel Martelly nur per Dekret regieren.

Fast sechs Millionen Menschen waren nun wahlberechtigt. Sie sollten über 20 der 30 Senatssitze und knapp 119 Mandate in der Abgeordnetenkammer abstimmen. Die haitianische Polizei war am Wahltag stark gefordert, sie musste 137 Randalierer festnehmen. Es gab 53 Überfälle auf Wahllokale. Drei Polizisten wurden verletzt. Die kubanische Nachrichtenagentur Prensa Latina teilte mit, dass trotz des massiven Polizeiaufgebots ein hohes Maß an Gewalt sowie organisatorische Schwierigkeiten vorlagen. Die meisten Streitigkeiten zwischen Vertretern der politischen Lager und Parteien wurden in den Verwaltungsbezirken Artibonite, im Zentrum und im Osten des Landes, gemeldet, betonte Polizeichef Godson Orelus.

Für die 119 Sitze im Parlament hatten sich 1.853 Kandidaten aus über hundert politischen Parteien und Gruppierungen aufstellen lassen. Die Bevölkerung erwies sich als politikverdrossen; die Wahlbeteiligung war gering. Die zweite Runde der Wahlen soll am 25. Oktober durchgezogen werden: Dann wird auch über einen neuen Präsidenten entschieden sowie über 1.140 Abgeordnete von Lokalparlamenten.

Die Resignation der Bürger in Haiti wurde auch durch Presseberichte verschlimmert, die die ausländische Einflussnahme auf die Abstimmungen in der Vergangenheit aufdeckten. Vor wenigen Wochen erst wurde zu Tage gefördert, dass die US-amerikanische Agentur für Entwicklungshilfe (USAID) im Zuge der Wahlen 2010 in Haiti eine Gruppierung mit knapp 100.000 US-Dollar begünstigt hatte, die dem späteren Sieger Martelly nahesteht.


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Quelle: Gebende Hände-Redaktion; nach einer Information von: amerika21.de

Schlagwörter: Haiti, Wahl, Michel Martelly, Wahlen, Gewalt, Unruhen, Tote, UN, Morde, Wiederaufbau, Erdbeben, Politik, Dekret, Regierung, Wahlbeteiligung, Parlament