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Südsudan: Friedensgespräche erneut gescheitert

Meldung vom 17.08.2015

Erneut sind die Friedensverhandlungen für den Südsudan in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba gescheitert. Die Hoffnung auf eine Lösung für den Konflikt versickert gerade im Sande. Die Internationale Gemeinschaft ist am Ende ihrer Geduld.

Kurz vor dem Ablauf eines Ultimatums sind die Friedensgespräche für den Südsudan abgebrochen worden. Die Konfliktparteien sollten sich auf Druck der Ostafrikanischen Staatengemeinschaft Igad eigentlich bis zu diesem Montag (17.08.2015) auf einen Friedensplan verständigen. Die Regierung in Juba habe am Freitag mitgeteilt, dass Präsident Salva Kiir nicht zu den Verhandlungen in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba erscheinen werde, meldete die Zeitung Sudan Tribune. Nun stehen dem bitterarmen Land internationale Sanktionen bevor.

Seit Anfang August ringen Vertreter der Regierung und der Rebellen um einen neuen Igad-Friedensplan, in dem vor allem die künftige Machtaufteilung festgelegt werden soll. Die Vermittler hatten den Konfliktparteien ein Ultimatum bis zum 17. August gesetzt, um eine Vereinbarung zu signieren. Andernfalls würden schmerzhafte Sanktionen folgen, darunter ein Waffenembargo, Einreiseverbote und Kontensperrungen.

Ein Minister rechtfertigte die Absage Kiirs damit, dass mehrere Rebellenkommandeure seinem Hauptrivalen Machar die Gefolgschaft verweigert hätten. Die Rebellen-Generäle hatten vor wenigen Tagen bekannt gegeben, sie hätten kein Vertrauen mehr zu Machar. „Wenn der Präsident nach Addis Abeba reist, dann muss er wissen, wen er dort treffen wird und mit wem er verhandelt“, meinte Minister Martin Elia Lomoro. Es sei derzeit nicht mehr klar einzuordnen, ob Machar überhaupt noch der Anführer der Rebellen sei.

Die Gouverneure der zehn Bundesstaaten des Südsudan befürworteten Kiirs Entscheidung in einer gemeinsamen Erklärung. Die Friedensgespräche müssten unterbrochen werden, bis die Rebellen ihre Streitigkeiten geklärt hätten, hieß es.

Ein politischer Analyst in der südsudanesischen Hauptstadt Juba erklärte am Samstag (15.08.2015), Kiir befürchte eine Machteinbuße. „Eine Unterzeichnung würde für ihn bedeuten, weniger Einfluss zu haben“, meint James Okuk. Viele wichtige Posten in der Regierung würden dem Plan zufolge künftig an Vertreter der Rebellen fallen.

Igad gab bekannt, von Spitzenpolitikern beider Seiten werde erwartet, nach Addis Abeba zu reisen, um die Verhandlungen fortzusetzen und das Abkommen am Montag zu unterzeichnen. Berichten zufolge ist Machar bereits seit einigen Tagen in der äthiopischen Hauptstadt zugegen. Wegen des blutigen Bürgerkriegs in dem ölreichen Land sind bereits zwei Millionen Menschen auf der Flucht. Zehntausende sind ums Leben gekommen.




Quelle: Gebende Hände-Redaktion; nach einer Information von: „Hannoversche Allgemeine“, haz.de

Schlagwörter: Südsudan, Friedensgespräche, Addis Abeba, geplatzt, gescheitert, Salva Kiir, Riek Machar, Rebellen, Igad, Friedensplan, Vermittler, Abkommen, Unterzeichnung, Machtteilung, Sanktionen, Bürgerkrieg, Flüchtlinge, Internationale Gemeinschaft, Ultimatum, Juba, Rebellenkommandeure, abtrünnig