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Haiti: Regierung für 120 Tage

Meldung vom 15.02.2016

Der Präsident von Haiti ist am Sonntag (07.02.2016) abgetreten und das Land konnte sich in letzter Minute auf eine Übergangsregierung einigen. Diese soll den Inselstaat für die nächsten 120 Tage durch die Krise manövrieren. Auch ein neues Datum für die Präsidentenwahl wurde festgesetzt – sie soll am 24. April 2016 stattfinden.

Der Kompromiss kam in letztem Augenblick zustande. Wenige Stunden vor Ablauf der Amtszeit des haitianischen Präsidenten Michel Martelly am Sonntag verständigten sich internationale Vermittler, Regierung und Parlament in der karibischen Chaosrepublik auf einen komplexen Fahrplan zur erneuten Aufrichtung der verfassungsmäßigen Ordnung. Im Zentrum stand dabei folgende Vereinbarung: Die vor zwei Wochen verschobene zweite Runde der Präsidentenwahl soll am 24. April stattfinden, der neue Präsident soll am 14. Mai in seinem Amt bestätigt werden. Ein ehrgeiziger Plan, wenn man berücksichtigt, dass die Zweifel der Opposition an der Rechtmäßigkeit der ersten Wahlrunde fortbestehen.

Das Vorhaben realisieren soll eine Übergangsregierung, die innerhalb einer Woche vom Parlament bestimmt werden und längstens für die kommenden 120 Tage die Geschäfte in Haiti übernehmen soll. Bis Interims-Präsident und Interims-Premier nominiert werden, verbleiben Premierminister Evans Paul und sein Kabinett im Amt.

„Das ist eine außergewöhnliche Lösung für eine außergewöhnliche Situation“, gab Ronald Sanders zu. Er ist Leiter der Vermittlermission der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), die mit der Gemeinschaft lateinamerikanischer und karibischer Staaten CELAC zusammengearbeitet hat, um Haiti einen Ausweg aus der institutionellen Krise zu ebnen. „Jetzt freuen wir uns, dass sich die Akteure im Sinne von Demokratie, Frieden und Stabilität zusammengerauft haben“, versicherte Sanders. Präsident Martelly war erleichtert über das Abkommen, gab aber keine völlige Entwarnung: „Wir müssen wachsam bleiben, weil bestimmte Kreise nicht einverstanden sind.“




Quelle: „Schwäbische“, www.schwäbische.de

Schlagwörter: Haiti, Präsident, Michel Martelly, Präsidentenwahl, Übergangsregierung, Interims-Präsident, Interims-Premier