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Südsudan: Warten auf Machar

 
Meldung vom 21.04.2016

Wochenlang hat sich Südsudans Hauptstadt Juba auf die Ankunft des Rebellenführers Riek Machar vorbereitet. Am 18. April sollte er eintreffen und gemeinsam mit dem Präsidenten Salva Kiir die lang ersehnte Einheitsregierung bilden. Der Flughafen war voll von Sicherheitsleuten und Machars Gefolgsmännern. Dutzende Male wurde der rote Teppich ausgerollt – und wieder eingerollt. Dutzende Male wurde er von Staub befreit. Doch der Oppositionsführer kam nicht.

Die Menschen in Juba sind extrem angespannt. Alle habe auf Machars Eintreffen gehofft und das damit verbundene Signal für neuen Frieden in dem vom Bürgerkrieg zerrütteten Land herbeigesehnt. Doch der Mann der Stunde kam nicht. Der UN-Sicherheitsrat äußerte sich „ernsthaft besorgt“ über die verschobene Rückkehr von Rebellenführer Riek Machar. Erneut forderte er alle Beteiligten auf, so schnell wie möglich eine Übergangsregierung zu bilden und das Friedensabkommen zu realisieren.

Machar wurde eigentlich bereits am Montag (18.04.2016) in Juba erwartet, unter Verweis auf logistische Probleme vertagte er seine Ankunft auf Dienstag. Diese wurde dann am Dienstag erneut hinausgezögert, diesmal ohne eine Befristung. Laut Südsudans Informationsminister Michael Makuei erlaubte die Regierung den Flug von Machar nicht, weil er „Maschinengewehre und lasergesteuerte Raketen“ sowie zusätzliche Truppen habe mitbringen wollen.

In einer Stellungnahme kritisierte Machar diese Reglementierung und machte darauf aufmerksam, dass er nur die Sorte von Waffen mitbringe, über die die Regierung schon verfüge. Somit ist erneut eine Schach-Patt-Situation zwischen den Konfliktparteien eingetreten und der Friedensprozess jäh zum Stillstand gekommen

Machar sollte am 18. April offiziell sein Amt als Vizepräsident in Juba antreten, um zusammen mit Präsident Salva Kiir eine Übergangsregierung im Südsudan zu bilden. Die Regierung der nationalen Einheit, die für 30 Monate eingesetzt ist, ist der Dreh- und Angelpunkt eines im August unterzeichneten Friedensvertrags zwischen der Regierung und den Rebellen.

Im Februar 2016 war Kiir damit einverstanden, seinen Erzrivalen und einstigen Stellvertreter Machar gemäß des Abkommens zu seinem Vize zu nominieren. Machar hatte wegen der Gefechte Juba verlassen und war in Kenia und Äthiopien untergetaucht. Er wirkte aber von dort aus weiter im Südsudan.






Quelle: „Neue Luzerner Zeitung“, www.luzernerzeitung.ch

Schlagwörter: Südsudan, Riek Machar, Salva Kiir, Ankunft, Juba, Vertagung, Waffen, Rebellenführer, Einheitsregierung, Maschinengewehre, lasergesteuerte Raketen, Amt, Vizepräsident, Friedensabkommen