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Haiti: Neue Wahlen im Oktober 2016 |
Meldung vom 08.06.2016
Die Präsidentschaftswahl auf Haiti vom Oktober 2015 wurde nun wegen vieler Unregelmäßigkeiten und Betrugsverdacht für ungültig erklärt. Damit ebnete die Übergangsregierung auf dem Inselstaat den Weg für Neuwahlen.
Angesichts des unguten politischen Stillstands sollen die Präsidentschaftswahlen jedoch schnellstmöglich wiederholt werden. Die Abstimmung vom Oktober vergangenen Jahres werde für ungültig erklärt, teilte das Wahlamt des Karibikstaates mit. Behördenchef Léopold Bellanger erklärte Medien gegenüber, man entspreche damit der Empfehlung einer unabhängigen Untersuchungskommission.
Die Neuwahlen sollen am 9. Oktober 2016 durchgeführt werden. Sollte im ersten Wahlgang kein Kandidat die notwendige Mehrheit erreichen, kommt es im Januar 2017 zu einer Stichwahl. Auch das Parlament und ein Teil des Senats werden neu bestimmt. Zu der neuerlichen Wahl dürfen alle 54 Präsidentschaftskandidaten der ersten Runde vom vergangenen Jahr erneut antreten, müssen ihre Teilnahme aber noch bestätigen.
Bei der ersten Runde der Präsidentenwahl im Oktober 2015 ist es zu konkreten Fällen von Wahlmanipulation gekommen. So sollen zahlreiche nicht korrekt registrierte Wähler, sogenannte Zombie-Wähler, einen Stimmzettel in die Urne geworfen haben. Der Regierungskandidat Jovenel Moïse stand damals an der Spitze der Wahl, die Opposition erkannte seinen Sieg allerdings nicht an. Die Stichwahl zwischen Moïse und dem Oppositionellen Jude Célestin musste deswegen mehrfach vertagt werden. Zuletzt war im April 2016 ein Termin abgesagt worden.
Haiti steckt seit Monaten in einer schweren politischen Flaute. Der frühere Staatschef Michel Martelly musste im Februar ohne gewählten Nachfolger aus dem Amt scheiden. Seitdem hat der Übergangspräsident Jocelerme Privert die Regierungsgeschäfte übernommen.
Das im Westteil der Karibikinsel Hispaniola gelegene Haiti wird als ärmstes Land Lateinamerikas eingestuft. Das Land leidet immer noch an den Folgen des verheerenden Erdbebens vom Januar 2010. 40 Prozent des Staatshaushalts bestehen aus Entwicklungshilfegeldern aus dem Ausland. In den vergangenen Jahrzehnten waren Präsidenten häufig vom Militär oder durch Rebellion im Volk entmachtet worden.
Quelle: Gebende Hände-Redaktion; nach einer Information von: „Die Zeit Online“, zeit.de
Schlagwörter: Haiti, Wahlen, Neuwahlen, Präsidentschaftswahl, Wahlmanipulation, Betrug, Unregelmäßigkeiten, annulliert, Zombie-Wähler, Übergangsregierung, Jocelerme Privert, Michel Martelly
Angesichts des unguten politischen Stillstands sollen die Präsidentschaftswahlen jedoch schnellstmöglich wiederholt werden. Die Abstimmung vom Oktober vergangenen Jahres werde für ungültig erklärt, teilte das Wahlamt des Karibikstaates mit. Behördenchef Léopold Bellanger erklärte Medien gegenüber, man entspreche damit der Empfehlung einer unabhängigen Untersuchungskommission.
Die Neuwahlen sollen am 9. Oktober 2016 durchgeführt werden. Sollte im ersten Wahlgang kein Kandidat die notwendige Mehrheit erreichen, kommt es im Januar 2017 zu einer Stichwahl. Auch das Parlament und ein Teil des Senats werden neu bestimmt. Zu der neuerlichen Wahl dürfen alle 54 Präsidentschaftskandidaten der ersten Runde vom vergangenen Jahr erneut antreten, müssen ihre Teilnahme aber noch bestätigen.
Bei der ersten Runde der Präsidentenwahl im Oktober 2015 ist es zu konkreten Fällen von Wahlmanipulation gekommen. So sollen zahlreiche nicht korrekt registrierte Wähler, sogenannte Zombie-Wähler, einen Stimmzettel in die Urne geworfen haben. Der Regierungskandidat Jovenel Moïse stand damals an der Spitze der Wahl, die Opposition erkannte seinen Sieg allerdings nicht an. Die Stichwahl zwischen Moïse und dem Oppositionellen Jude Célestin musste deswegen mehrfach vertagt werden. Zuletzt war im April 2016 ein Termin abgesagt worden.
Haiti steckt seit Monaten in einer schweren politischen Flaute. Der frühere Staatschef Michel Martelly musste im Februar ohne gewählten Nachfolger aus dem Amt scheiden. Seitdem hat der Übergangspräsident Jocelerme Privert die Regierungsgeschäfte übernommen.
Das im Westteil der Karibikinsel Hispaniola gelegene Haiti wird als ärmstes Land Lateinamerikas eingestuft. Das Land leidet immer noch an den Folgen des verheerenden Erdbebens vom Januar 2010. 40 Prozent des Staatshaushalts bestehen aus Entwicklungshilfegeldern aus dem Ausland. In den vergangenen Jahrzehnten waren Präsidenten häufig vom Militär oder durch Rebellion im Volk entmachtet worden.
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Quelle: Gebende Hände-Redaktion; nach einer Information von: „Die Zeit Online“, zeit.de
Schlagwörter: Haiti, Wahlen, Neuwahlen, Präsidentschaftswahl, Wahlmanipulation, Betrug, Unregelmäßigkeiten, annulliert, Zombie-Wähler, Übergangsregierung, Jocelerme Privert, Michel Martelly
