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Mexiko: Außenminister Steinmeier eröffnet Deutschland-Jahr

 
Meldung vom 09.06.2016

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier nutzte seinen Mexiko-Besuch, um wirtschaftliche Perspektiven zu schaffen und die Einhaltung von Menschenrechten anzumahnen. Während seines Aufenthaltes eröffnete er in dem lateinamerikanischen Land das „Deutschland-Jahr“. Wirtschaftlich unterhalten die Länder enge Kontakte, beim Thema Menschenrechte gibt es verschiedene Ansichten.

Nach Angaben des Auswärtigen Amtes finden im Rahmen des Deutschland-Jahrs unter dem Motto „Allianz für die Zukunft“ in den kommenden zwölf Monaten in Mexiko mehr als tausend Veranstaltungen zu den Themen Wissenschaft, Kultur, Bildung, Innovation, Mobilität und Nachhaltigkeit statt. Gleichzeitig wird im Zentrum von Mexiko-Stadt ein Deutscher Pavillon stehen und Besucher informieren.

Steinmeier würdigte Mexiko als einen wichtigen Partner „bei der Gestaltung globaler Zukunftsfragen“. Ziel des Deutschland-Jahrs sei es, die „engen Beziehungen“ zwischen den beiden Ländern zu dokumentieren, „Gemeinsamkeiten“ herauszustellen und das gegenseitige Verständnis zu vergrößern. Parallel wird in Deutschland das Mexiko-Jahr veranstaltet.

Beide Länder unterhalten gute wirtschaftliche Beziehungen. Deutschland ist Mexikos fünftgrößter Handelspartner. Im vergangenen Jahr bezifferte sich das Geschäftsvolumen auf rund 17,5 Milliarden US-Dollar.

Doch Steinmeier hat auch die schlechte Menschenrechtslage in Mexiko angesprochen. Bei einem Treffen mit seiner mexikanischen Kollegin Claudia Ruiz Massieu sprach sich der deutsche Außenminister für eine Fortsetzung der Ermittlungen im Fall der zahlreichen verschleppten Studenten aus. „Die Aufklärungsarbeiten müssen weitergehen“, verlangte Steinmeier. Im September 2014 waren 43 Studenten eines linksgerichteten Lehrerseminars im Bundesstaat Guerrero von der örtlichen Polizei entführt und an eine kriminelle Organisation ausgeliefert worden.

Den Ermittlungen der Generalstaatsanwaltschaft zufolge wurden die jungen Männer massakriert und verbrannt. Unabhängige Ermittler sind aber skeptisch gegenüber der offiziellen Version. Der genaue Tathergang ist noch immer nicht eindeutig aufgeklärt. Deutschland habe sich dafür eingesetzt, Mexiko bei der Aufklärung zu helfen, erläuterte Steinmeier. Es sei bereits eine Kooperationsvereinbarung zur Unterstützung der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen und zum Aufspüren von Vermissten vorhanden.

Ruiz Massieu bestätigte, sie habe mit Steinmeier „über die Menschenrechtslage in Mexiko gesprochen und über die Maßnahmen der mexikanischen Regierung zur Stärkung des Rechtsstaats“. Mexiko war die letzte Etappe einer Lateinamerika-Reise des deutschen Außenministers. Der SPD-Politiker flog am Dienstagabend (07.06.2016) nach Berlin zurück.






Quelle:  „Deutsche Welle“, dw-world.de

Schlagwörter: Mexiko, Frank-Walter Steinmeier, Außenminister, Staatsbesuch, Deutschland-Jahr, Mexiko-Jahr, Veranstaltungen, Eröffnung, Handelspartner, Wirtschaft, Delegation, Menschenrechte, entführte, Studenten, Aufklärung, Gerechtigkeit, Justiz, Polizei, Lateinamerika-Reise, Drogen-Krieg, Drogenmafia, Kartelle, organisiertes Verbrechen