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Südsudan: Bundesregierung verteidigt Abzug deutscher Polizisten

 
Meldung vom 25.07.2016

Nachdem Deutschland mehrere Polizeibeamte aus dem Südsudan zurückgeholt hat, haben die UN dieses Vorgehen stark gerügt. Jetzt hat sich Berlin gerechtfertigt: Die Evakuierung aus dem Südsudan sei wegen mangelnder Sicherheitsaspekte legitim. Mit den weltweit auflodernden Brandherden muss sich die Bundeswehr jetzt verstärkt auseinandersetzen.

Zwischen der Bundesregierung und den Vereinten Nationen ist ein heftiger Konflikt um die Präsenz internationaler Sicherheitskräfte im Südsudan aufgebrochen. Nach der Evakuierung von fünf Polizisten aus einem eskalierenden Bürgerkrieg zwischen Anhängern und Gegnern von Präsident Salva Kiir kritisierte die UN, dadurch habe Deutschland der Funktionsfähigkeit und Mitarbeit-Moral der UN-Mission geschadet. Die Bundesregierung widersprach diesen Vorwürfen und erinnerte daran, dass 15 Bundeswehrsoldaten weiter ihren Dienst verrichteten und dass die fünf unbewaffneten deutschen Polizeikräfte zurückgeholt worden seien, weil eine „unmittelbare Gefahr für ihre persönliche Sicherheit“ wahrgenommen wurde.

Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes stellte zudem Meldungen aus New York richtig, wonach der Schritt ohne Information der Vereinten Nationen unternommen worden sei. Die Entscheidung sei vielmehr mündlich und schriftlich angekündigt worden. Außer den deutschen Polizisten wurden auch britische und schwedische Kollegen evakuiert. Sie waren nach Regierungsangaben im Rahmen der UNMISS-Friedensmission weder bewaffnet noch für operative Einsätze auf der Straße vorbereitet und ausgestattet, sondern ihr Aufgabenfeld war allein auf Ausbildung und Training beschränkt. Die Aufgaben in diesem Bereich liegen derzeit still. Während Berlin den Abzug als „temporär“ ankündigte, konterte New York gekränkt, dass die Deutschen nun „unerwünscht“ seien.

„Die Welt ist auch für die deutschen Soldaten noch komplizierter und noch bedrohlicher geworden“, erläuterte Hans-Peter Bartels, der Wehrbeauftragte des Bundestages, angesichts der Ausrufung des Ausnahmezustandes in Mali und in der Türkei. In beiden Ländern müssen sich auch Hunderte von Bundeswehrsoldaten mit den Konsequenzen der Unruhen auseinandersetzen. „Es ist gut, dass die Bundeswehr künftig mit Heron-Drohnen die Aufklärung und das Lagebild verbessert“, fügte der Wehrbeauftragte hinzu.






Quelle: Gebende Hände-Redaktion; nach einer Information von: „RP Online“, rp-online.de

Schlagwörter: Südsudan, Evakuierung, deutsche Polizisten, UN, Vereinte Nationen, Konflikt, Bundeswehr, Bürgerkrieg, UNMISS, Ausbildung, Training, Wehrbeauftragter, Hans-Peter Bartels, Bundeswehrsoldaten, Blauhelme, Rechtfertigung