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Somalia: UN loben Somalia für „große Fortschritte“

Meldung vom 07.09.2016

In den Medien hört man zumeist von Anschlägen und Gewalt in dem Krisenstaat Somalia. Doch es gibt vereinzelt auch positive Meldungen. Die Menschen in dem Land sind in Aufbruchstimmung. Viele versuchen, ein neues Leben aufzubauen. Neue Geschäfte und Häuser entstehen. Man trifft sich wieder in Cafés. Nun hat auch die UN von „großen Fortschritten“ in dem Land gesprochen. Trotzdem erweist sich der islamistische Terror weiterhin als destabilisierender Faktor in Somalia.

Nach Jahrzehnten von Bürgerkrieg und Regierungsunfähigkeit habe das Land in den vergangenen Jahren „große Fortschritte gemacht“, sagte der UN-Sondergesandte für Somalia, Michael Keating, in Genf. In einem neuen Bericht nehmen die Vereinten Nationen Signale für eine Besserung der Lage in dem von Krisen gebeutelten ostafrikanischen Staat wahr.

Darin bewerten die Autoren vor allen Dingen den Wiederaufbau staatlicher Institutionen positiv, weisen aber zugleich darauf hin, dass 2016 ein Jahr für wichtige Weichenstellungen ist. Ende September sollen Wahlen für das Ober- und Unterhaus abgehalten werden, Ende Oktober soll für einen neuen Präsident abgestimmt werden. Seit dem Sturz von Diktator Siad Barre 1991 zerfiel das Land am „Horn von Afrika“ nach und nach in einzelne Kriegsgebiete. Zeitweilig konnte keine Regierung mehr aufgestellt werden.

Auch wenn voraussichtlich erst 2020 allgemeine Wahlen umsetzbar sein werden, sei der inzwischen eingeleitete Prozess der Teilhabe erfolgsversprechend, heißt es in dem UN-Bericht. Wurden 2012 die Mitglieder des Unterhauses noch von 135 Clan-Ältesten bestimmt, seien in diesem Jahr rund 14.000 Delegierte wahlberechtigt. Stark zu wünschen übrig lässt allerdings der Anteil der Frauen in Regierungsämtern. Immerhin geht mit Fadumo Dayib erstmals eine Präsidentschaftskandidatin ins Rennen.

Bei allem Fortschritt – noch bestehen viele Gefahren. Immer noch müssten die Somalier viele Einschränkungen der Menschenrechte hinnehmen, teilte Keating mit. Insbesondere die Presse- und Meinungsfreiheit ist stark beschnitten. So wurden den Angaben zufolge zwischen August 2012 und Juni 2016 rund 30 Journalisten und 18 Abgeordnete ermordet. Zwischen Januar 2014 und Juli 2016 wurden zudem 120 Medienvertreter ins Gefängnis geworfen.

Die Gewalttäter müsse man nicht nur bei der Al-Schabaab-Miliz suchen, sondern auch in den Reihen von Armee, Polizei und Sicherheitsbehörden, warnen die Autoren des UN-Berichts. Die islamistische Terrormiliz ist aber laut Angaben der wenigen noch im Land tätigen Hilfsorganisationen eine wesentliche Ursache für die immer noch unsichere Lage in Somalia.




Quelle:  „Deutsche Welle“, dw-world.de

Schlagwörter: Somalia, UN, Fortschritte, UN-Sondergesandter für Somalia, Michael Keating, Genf, Terror, Al-Schabaab, Al-Shabab, Wahlen, staatliche Institutionen, Aufbau, Anschläge, Stabilisierung, Frieden, Mogadischu, Regierungsämter, Fadumo Dayib, Frauen, Präsidentschaftskandidatin, Menschenrechte