Honduras: Mehrstündiger Computer-Ausfall – Opposition verlangt Neuauszählung

Meldung vom 08.12.2017

In Honduras sind die Wahlen von Unruhen und Ungewissheit begleitet. Eine Woche nach den Präsidentschaftswahlen vom 26. November hat das Oberste Wahlgericht (TSE) zwar offiziell bekannt gegeben, dass der amtierende Präsident Juan Orlando Hernández mit einem Vorsprung von 1,6 Prozent gegen den Kandidaten der Opposition, Salvador Nasralla, gewonnen hat. Doch zahlreiche Unstimmigkeiten überschatteten den Wahlgang und machen das Wahlergebnis fraglich.

Marisa Matias, Leiterin der EU-Wahlbeobachterdelegation in Honduras, versicherte bei einer Pressekonferenz, dass den Honduranern das Recht auf eine transparente Auszählung ihrer Stimmen zustehe. Der Wahlprozess sei daher angesichts der Unstimmigkeiten noch nicht abgeschlossen, deswegen könne sich auch noch niemand zum Sieger erklären. Es sei zu früh, um endgültige Aussagen zu treffen, nun müsse den Anfechtungen durch die politischen Parteien Raum gegeben werden und die seien vom TSE hinzunehmen, so Matias weiter. Das Wahlbündnis der Allianz der Opposition verlangt die Neuauszählung von Stimmen aus mehr als 5.000 Wahllokalen. Die Wahlbehörde, die unter der Aufsicht von Vertretern des Regierungslagers steht, hat in dieser Hinsicht bisher nichts unternommen.

Die Auszählung ging während eines Ausnahmezustandes vonstatten, der am 2. Dezember verhängt wurde. Auffällig ist die Tatsache, dass im Zeitraum nach dem Wahlgang mehrstündig das Computersystem ausgefallen war. Zudem wurden ausgefüllte Wahlzettel gefunden, die sich nicht in der Urne befanden. Diese Unregelmäßigkeiten haben sowohl bei der oppositionellen Allianz als auch bei der Bevölkerung für Unmut gegenüber der jetzigen Regierung gesorgt. In vielen Teilen des Landes halten sich die Menschen daher nicht an die nächtliche Ausgangssperre, sondern verlassen ihre Häuser und versammeln sich zu friedlichen Demonstrationen. Doch es kam auch zu Gewalt zwischen den Demonstranten und der Militärpolizei.

Am Montag (04.12.2017) wurde bekannt, dass zwei Bataillone der Spezialpolizei COBRA in Tegucigalpa und in San Pedro Sula sich weigerten, die Ausgangssperre durchzusetzen. Nun herrscht allgemeine Ungewissheit darüber, wie sich die anderen bewaffneten Kräfte in den nächsten Tagen positionieren werden. Honduranische Medien wussten angeblich, dass das Militär die Befehlsgewalt über Teile der Nationalpolizei ergriffen hat.


Quelle: Gebende Hände-Redaktion; nach einer Information von: „Nachrichtenpool Lateinamerika“, www.npla.de