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Äthiopien: Desalegn tritt zurück – Regierung verhängt erneut Ausnahmezustand

Meldung vom 19.02.2018

Die Regierung in Äthiopien verhängt erneut den Ausnahmezustand. Diesmal soll er sogar für ein halbes Jahr lang gelten. Das verkündete Verteidigungsminister Siraj Fegesse laut dem staatlichen Fernsehsender EBC.

Das Parlament in Addis Abeba müsse die Anordnung noch bewilligen, danach könne sie um vier Monate verlängert werden. Siraj Fegesse teilte mit, der Ausnahmezustand sei unumgänglich, um die verfassungsmäßige Ordnung in Äthiopien aufrecht zu erhalten und den Unruhen zwischen verschiedenen Ethnien vorzubeugen.

In Teilen des ostafrikanischen Landes kommt es seit zwei Jahren immer wieder zu Demonstrationen und Krawallen. Dabei kamen bislang hunderte Menschen ums Leben. In der Folge hatte Ministerpräsident Hailemariam Desalegn am Donnerstag (15.02.2018) seinen Rücktritt angekündigt. Er führt sein Amt aber aus, bis ein Nachfolger gefunden ist.

Äthiopiens Regierungschef Hailemariam Desalegn hat nach einem Bericht des staatlichen Senders Fana überraschend seinen Rücktritt erklärt. Er habe sein Bestes gegeben, die derzeitige Krise zu überwinden und wolle mit seinem Rücktritt den Weg zu einer Lösung ebnen.

Während des letzten Ausnahmezustands 2016 kamen mehr als 20.000 Menschen ins Gefängnis. Die Unruhen brachten das Wirtschaftswachstum zum Stoppen. Derzeit wird immer wieder Unmut über willkürliche Verhaftungen Oppositioneller laut. Der Ausnahmezustand erlaubt dem Militär, härtere Maßnahmen gegen die Bevölkerung zu ergreifen.




Quelle: Gebende Hände-Redaktion; nach einer Information von: „Deutschlandfunk“, dradio.de

Schlagwörter: Äthiopien, Ausnahmezustand, Regierung, Hailemariam Desalegn, Krawalle, Proteste, Bevölkerung, Demonstrationen, Ethnien, Rücktritt, Opposition, Verhaftungen