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Südsudan: Neuer Anlauf – Präsident und ehemaliger Vize einigen sich zum zwölften Mal auf eine Machtteilung

 
Meldung vom 08.08.2018

Ob es diesmal klappt? Nach jahrelangem Bürgerkrieg im Südsudan haben sich die beiden Streithähne, Präsident Salva Kiir und der ehemalige Vize Riek Machar, erneut auf eine Machtteilung verständigt. Nun wurde ihnen drei Monate Zeit eingeräumt, um eine Übergangsregierung aufzustellen.

Die Konfliktparteien haben demnach einen finalen Plan signiert, mit dem sie die Aufteilung der Macht festlegen und den Bürgerkrieg beenden wollen. Dazu trafen sich Präsident Salva Kiir und sein Widersacher und früherer Stellvertreter Riek Machar sowie Vertreter weiterer Kämpfer in Khartum im Nachbarland Sudan. Bei Inkrafttreten der endgültigen Vereinbarung wird den Konfliktparteien drei Monate Zeit zugestanden, um eine Übergangsregierung zu bilden. Diese soll dann für 36 Monate ihren Dienst tun.

Im vorläufigen Plan ist unter anderem bestimmt worden, dass die Übergangsregierung aus 35 Ministern bestehen soll. Kiir darf 20 und Machar neun dieser Minister-Posten besetzen. Die übrigen Ämter sind für andere Gruppen vorgesehen. Machar soll erneut als Vizepräsident neben Präsident Kiir treten.

Staatschef Kiir äußerte sich positiv zu den Erfolgsaussichten des Abkommens. Schließlich sei dieser Plan diesmal den Konfliktparteien nicht von außen aufgebürdet worden. Doch mehrere bewaffnete Gruppen standen nicht hinter der neuen Abmachung.

Die USA hatten schon im Juli darauf aufmerksam gemacht, dass ein neuer Friedensvertrag nicht einfach nur als eine enge Vereinbarung unter den Eliten abgemacht werden dürfe, sondern dass breite Teile der Gesellschaft und verfeindete Clans mit einbezogen werden müssten.

Es ist bereits das zwölfte Mal, dass die verfeindeten Parteien sich mit großem Tamtam zu einem Waffenstillstand bereit erklären. Die kommenden Wochen werden zeigen, ob er diesmal von Bestand ist.






Quelle: Gebende Hände-Redaktion; nach einer Information von: „ARD-Nachrichten online“, ard.de

Schlagwörter: Südsudan, Waffenstillstand, Machtteilung, Friedensvertrtag, Salva Kiir, Riek Machar, Präsident, Vizepräsident, Übergangsregierung, Khartum, Bügerkrieg, verfeindete Clans