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Äthiopien: Unruhen in Tigray – Präsident setzt Militär ein

 
Meldung vom 10.11.2020

Das Land Äthiopien galt bislang als Stabilitätsanker in Afrika. Doch nun ist der Frieden in dem Land bedroht. Bei Kämpfen kamen mindestens sechs Menschen ums Leben. Inzwischen besteht die Gefahr eines Bürgerkriegs. Die Vereinten Nationen und Papst Franziskus senden alarmierte Signale an die Regierung des Landes.

In Äthiopien spitzt sich die Situation weiter zu. Bei einer Militäroffensive der äthiopischen Regierung in der Region Tigray gegen eine Oppositionsgruppe sind nach Angaben der Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen an einem Grenzort sechs Menschen umgebracht worden. Mindestens 60 weitere erlitten Verletzungen. Die UN warnten, die Lage dürfe sich nicht zu einer großen humanitären Krise ausweiten.

Neun Millionen Menschen drohe dann das Schicksal, vertrieben zu werden, erklärte die UN-Behörde für die Koordination Humanitärer Angelegenheiten OCHA. Angesichts des ausgerufenen Ausnahmezustands sei zudem die Versorgung mit lebensnotwendigen Gütern in der Region erschwert. In Tigray seien rund 600.000 Menschen auf Lebensmittellieferungen angewiesen. Rund eine Million Menschen überlebe nur dank der Unterstützung von außen.

Um die Lage in Tigray unter Kontrolle zu bringen, besetzte Äthiopiens Ministerpräsident Abiy Ahmed inmitten der militärischen Offensive seine Regierung neu. Er tauschte den Armeechef, den Geheimdienstchef und den Außenminister ohne Angabe von Gründen aus.

Abiy schlägt im Umgang mit der abtrünnigen Region Tigray im Norden des Landes einen unbarmherzigen Kurs ein und hat das Militär in das Gebiet entsandt. Er hat weitere Luftangriffe angeordnet. „Unser Einsatz zielt darauf ab, die schon viel zu lang andauernde Gesetzlosigkeit zu beenden und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen“, erklärte Abiy auf Twitter.

Er verteidigte erneut die militärische Offensive gegen die in Tigray regierende Volksbefreiungsfront TPLF, die bis zu seinem Amtsantritt 2018 großen Einfluss in ganz Äthiopien hatte. Tigray müsse dazu gezwungen werden, sich wieder dem äthiopischen Recht und Gesetz unterzuordnen.

Die Kommunikationsverbindungen nach Tigray sind gekappt. Am Samstag (07.11.2020) fasste das Oberhaus des Parlaments in Addis Abeba den Beschluss, die Regionalregierung von Tigray abzusetzen. Sie gab Abiy damit grünes Licht, dort eine Übergangsregierung zu etablieren und gegen die TPLF militärisch einzuschreiten.

Wegen der Eskalation sind Experten alarmiert. Die Sorge besteht, dass nicht nur das Land mit seinen 110 Millionen Bewohnern, sondern die gesamte Region am Horn von Afrika aus dem Gleichgewicht gebracht werden könnte. Der Sudan ließ als Vorsichtsmaßnahme bereits seine Grenzen zu Äthiopien schließen. Analysten und Beobachter äußerten sich besorgt, dass dieser Konflikt auch weitreichende Auswirkung auf Eritrea und Somalia haben könnte.

Papst Franziskus teilte seine Sorge über diesen Konflikt öffentlich mit. „Ich fordere alle eindringlich auf, der Versuchung der bewaffneten Konfrontation zu widerstehen“, erklärte das Kirchenoberhaupt beim Mittagsgebet auf dem Petersplatz im Vatikan. Er rufe „zu Gebet und brüderlichem Respekt, zu Dialog und zur friedlichen Lösung der Auseinandersetzungen“ auf.

Auch UN-Chef Antonio Guterres ermahnte die Beteiligten, für sofortige Deeskalation zu sorgen. „Die Stabilität in Äthiopien ist wichtig für die gesamte Region am Horn von Afrika“, teilte Guterres auf Twitter mit. Auch die Afrikanische Union nannte die Lage eine „sehr heikle“ Situation. Ähnliche Äußerungen kamen von US-Außenminister Mike Pompeo und seinem deutschen Kollegen Heiko Maas.

Abiy regiert Äthiopien seit April 2018. Der von ihm gebildeten Einheitsregierung schloss sich die TPLF seinerzeit nicht an. Die Spannungen mit der TPLF nehmen seit September 2020 zu, als in Tigray gewählt wurde, was die Zentralregierung als illegal einstufte. Seitdem beschuldigen sich beide Seiten, einen militärischen Konflikt loszutreten.






Quelle: Gebende Hände-Redaktion; nach einer Information von: „ARD-Nachrichten online“, ard.de

Schlagwörter: Äthiopien, Tigray, Luftangriffe, Putsch, Aufstand, Militäroffensive, Abiy Ahmed, Übergangsregierung, Oppositionsgruppe, TPLF, Papst Franziskus, Antonio Guterres