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Somalia: Präsidentenwahl verschoben – Tote und Verletzte bei Demonstrationen

 
Meldung vom 22.02.2021

Am Montag (08.02.2021) hätte in Somalia ein neuer Präsident gewählt werden sollen. Doch die Verhandlungen über die Verfahrensweise scheiterten. Das hat zu Unruhen geführt. In der somalischen Hauptstadt Mogadischu haben sich Soldaten und Anhänger der Opposition ein heftiges Schussgefecht geliefert.

Dabei sind mindestens zwei Tote und zahlreiche Verletzte zu beklagen. Das Militär riegelte derweil den Platz vor dem Präsidentenpalast ab. Weitere Kundgebungen der Opposition sind aber bereits angekündigt.

Die Demonstranten fordern die Absetzung von Präsident Mohamed Abdullahi Farmajo, dessen Amtszeit Anfang des Monats zu Ende gegangen war. Er will aber bis zur Klärung und Anberaumung eines neuen Wahltermins im Amt bleiben. Die Verschiebung der Wahlen spitzt die Lage in Somalia zu, die wegen der fortgesetzten Anschläge der Terrormiliz Al-Schabaab ohnehin schwer ist.

Der Führung des Krisenlandes am Horn von Afrika war es zuvor misslungen, sich auf letzte Verfahrensfragen mit Vertretern verschiedener Regionen zu verständigen. Präsident Farmajo sagte in einer Sondersitzung des Parlamentes, es handele sich um eine Blockade. Farmajo will bis zur Klärung Präsident bleiben und versprach, dass es kein Macht-Vakuum geben werde.

In den erfolglosen Gesprächen nahmen Repräsentanten verschiedener somalischer Clans teil. Der Präsident, der für eine Wiederwahl ins Rennen ziehen will, machte Entsandte der Regionen Jubbaland und Puntland für die Verschiebung der Wahl verantwortlich.

Ursprünglich sollte in diesem Jahr die erste Direktwahl des Präsidenten seit mehr als drei Jahrzehnten durchgeführt werden. Das Hinschleppen des Vorbereitungs-Prozesses und die Unfähigkeit der Regierung, die immer wieder massiven Angriffe der Al-Schabaab-Rebellen abzuwehren, führten erneut dazu, dass man den Weg einer indirekten Wahl bevorzugte. Dabei sollten Clan-Älteste nur Repräsentanten bestimmen, die dann zur Wahl berechtigt sind. Jetzt ist sogar dieses Vorhaben in Gefahr.






Quelle:  „Deutsche Welle“, dw-world.de

Schlagwörter: Somalia, Wahlen, VErschiebung, Präsidentenwahl, Mohamed Abdullahi Farmajo, Unruhen, Demonstrationen, Mogadischu, Gefecht, Tote, Verletzte, Sicherheitslage, Clans, Clan-Älteste, indirekte Wahl, Repräsentanten, Al-Schabaab, Al-Shabab, Anschläge