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Haiti: Machtvakuum vermieden – Neuer Interims-Ministerpräsident heißt Ariel Henry

Meldung vom 21.07.2021

Haiti hat einen neuen Interims-Ministerpräsidenten. Nach dem Mord an Präsident Moïse hat sich ein unschönes Machtgerangel in dem armen Karibikstaat abgespielt. Doch jetzt gab der vorige Interims-Regierungschef Joseph nach und erklärte seinen Rücktritt. Zuvor hatten sich Vertreter der internationalen Gemeinschaft hinter seinen Gegenspieler gestellt.

Nach dem Rücktritt von Haitis Interims-Ministerpräsident hat sich eine neue Regierung formiert. Der neue Interims-Regierungschef Ariel Henry und sein Kabinett legten am Dienstag (20.07.2021) in der Hauptstadt Port-au-Prince ihren Amtseid ab. Claude Joseph, dem das Amt bisher oblag, trat zurück, besetzt aber weiterhin die Position des Außenministers.

Präsident Jovenel Moïse hatte Henry keine 36 Stunden vor seiner Ermordung zum bereits siebten Premierminister seiner Amtszeit bestimmt. Da Henry nicht mehr vor Moïses Ermordung vereidigt wurde, blieb Joseph im Amt. Er trete nun zum Wohle der Nation zurück, betonte Joseph am Montag.

Wenige Tage zuvor hatten sich Vertreter der internationalen Gemeinschaft für Henry ausgesprochen, nachdem sie zunächst Joseph als Interims-Ministerpräsident akzeptiert hatten. Die sogenannte Kerngruppe bestärkte einer Mitteilung zufolge Henry darin, eine „konsensuelle und inklusive“ Regierung zu bilden. Zu dieser Kerngruppe zählen unter anderem die Botschafter Deutschlands, der USA und der EU in Haiti sowie ein Vertreter des UN-Generalsekretärs. Mehrere Oppositionspolitiker und Aktivisten bemängelten, dass die Zivilgesellschaft und die Opposition in der neuen Regierung nicht ausreichend vertreten seien.

Da Haiti seit Anfang 2020 kein beschlussfähiges Parlament hat, konnte der 71 Jahre alte Ex-Innenminister und Neurochirurg Henry – ebenso wie Joseph vor ihm – nicht verfassungsgemäß im Amt bestätigt werden. Am 26. September sind Präsidenten- und Parlamentswahlen in dem armen Karibikstaat anberaumt.




Quelle: Gebende Hände-Redaktion; nach einer Information von: „Frankfurter Allgemeine Zeitung“, faz.net

Schlagwörter: Haiti, Regierung, Interims-Ministerpräsident, Mord, Ariel Henry, Machtvakuum, Wahlen, Unruhen, Claude Joseph